Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 04-Protokoll-25-04-2019_gsw.pdf
- S.66
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Ob die Stadt Innsbruck dafür verantwortlich
ist oder nicht, das lasse ich dahingestellt,
aber sie sollte zumindest bemüht sein, für
TouristInnen und Einheimische Möglichkeiten zu schaffen, mit dem einzig gültigen
Zahlungsmittel der Welt, mit Bargeld zu
zahlen. Alles andere kann man nehmen,
muss es aber nicht! (Unruhe im Saal)
Es ist nicht einzusehen, dass man mit Bargeld in der Tasche kein Ticket lösen kann.
Bei jedem Parkautomaten kann man Bargeld einwerfen, da kann es doch nicht sein,
dass das hier nicht geht!
Zum Anderen hast Du, Bgm.-Stellv. Gruber,
gesagt, dass das Schreiben zeitgerecht an
die GrundeigentümerInnen gesendet wurde.
In dem Fall haben mir die EigentümerInnen,
mit denen ich mich vor einiger Zeit getroffen
habe, nicht die Wahrheit gesagt. Sie haben
gesagt, dass von Fristgerecht keine Rede
war. Sie haben die Verträge bekommen und
mussten innerhalb von zwei Wochen reagieren. Da das nicht bei allen gleich erfolgte, hieß es: Zu spät, in diesem Jahr
bleibt die Talabfahrt geschlossen!
Also zeitgerecht sind diese Anfragen zur
Verlängerung der Verträge nicht erfolgt!
GR Onay: Bgm.-Stellv. Gruber, im Prinzip
gibt es da ein Problem und noch keine Lösung. Solange es keine Lösung gibt, kann
der Antrag also nicht überholt sein.
Ich höre immer wieder, der Antrag ist obsolet, denn es finden Gespräche statt. Ihr seid
die Regierung und Ihr könnt immer wieder
behaupten, dass Ihr aufgrund der kleinen
Fraktionen nicht mehr regierungsfähig seid.
So ist es aber nicht! Wir können da nichts
dafür. Ihr seid in der Regierung um Lösungen zu finden. Es gibt im Moment zu diesem Thema keine Lösung.
Deshalb finde ich es schon etwas irritierend,
wenn Du sagst, der Antrag ist überholt. Das
stimmt nicht! Es ist Eure Aufgabe, dafür Lösungen zu finden, denn es ist ein Bedürfnis
der Bevölkerung da. Gerade wenn GesprächspartnerInnen so schwierig sind, ist
es die Aufgabe der Stadtregierung, Lösungen zu finden.
Wenn Du sagst, Du lehnst den Antrag ab,
dann tu das. Ich habe den Antrag gestellt
und ersuche, um
inhaltliche Annahme des Antrags,
GR-Sitzung 25.04.2019
damit dieses Problem gelöst wird.
Wenn Ihr sagt, dass Ihr den Antrag ablehnt,
dann entsteht aufgrund der Ablehnung und
der Argumentation von Dir, Bgm.Stellv. Gruber, die Aufgabe dieses Problem
zu lösen.
Für mich sind dieser Antrag und die Problematik nicht obsolet, solange keine Lösung
da ist.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT, FRITZ und ALI, 11 Stimmen):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
Zu Punkt 6.
Vortrag "Innsbruck Lied" durch
Kärntner Sänger Innsbruck
Bgm. Willi: Ich begrüße nun die Kärntner
Sänger Innsbruck mit ihrem Chorleiter
DI Werner Sauper. Ich habe dieses Lied
erstmals am Nationalfeiertag beim "Platzlsingen" in der Altstadt gehört. Es ist von
Chorleiter DI Sauper ganz neu komponiert.
Es gefällt mir sehr gut, weil es die markanten Eindrücke, die die BesucherInnen Innsbrucks hat, gut beschreibt.
Anschließend hören wir uns jetzt den Chor
der Kärntner Singer Innsbruck an. (Beifall)
Hauser MA übernimmt die Schriftführung.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Gruber.
Zu Punkt 39.
Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates vom 28.03.2019
39.6
GfGR/65/2019
GemNova Bildungspool Tirol gemeinnützige GmbH, Evaluation
zur Qualitätssicherung der Leistungen (GRin Mag.a Klingler-Newesely)
GRin Mag.a Klingler-Newesely: In diesem
Antrag geht es um das Personal für die