Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf
- S.52
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Werden zukünftig noch einmal solche Moves gemacht, dann würde ich darum bitten,
uns die entsprechenden Informationen vorzulegen. Dadurch hätten nämlich alle Fraktionen, die sich an dieser Initiative beteiligen,
auch gleich alle Informationen. Das war dieses Mal nicht der Fall und das finde ich
schade.
Ich hoffe, dass sich dieses "we" (wir) in Zukunft verbessert und alle Informationen als
Entscheidungsgrundlage vorliegen, damit
wir die Interessen abwägen und entsprechend nachhaltig entscheiden können.
Bgm.-Stellv. Lassenberger übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Onay, ich
habe mir schon überlegt, ob ich während
meiner Sitzungsführung zum Thema
"Murks" etwas sagen soll.
(GR Onay: Ich habe Moves gesagt.)
Moves? Hier vorne habe ich "Murks" verstanden. Die Akustik in diesem Haus ist
wirklich nicht die beste.
Nichtsdestotrotz muss man ganz klar festhalten, dass, wenn man diesen Vorpachtvertrag nicht in die Vertragserrichtung mitgenommen hätte, dann hätte das Grundstück wahrscheinlich auch nicht den Eigentümer gewechselt. Deshalb bleiben wir bitte
schon bei der Sache.
Mir ist ein Vorpachtvertrag von einer Familie, die seit Jahrzehnten eine verlässliche
Arbeit leistet und zudem noch angesehen
und bekannt für ihre Veranstaltungen in
Innsbruck ist, viel lieber, als jemand, über
den ich nichts weiß. Da ist also weder etwas
falsch daran noch in Zukunft nicht machbar.
Im Stadtsenat wurde uns erläutert, dass dieser Multiraum, wie er jetzt genannt wird,
nicht unter die Möglichkeit der Vorpacht für
die jetzigen Eigentümer fällt. Ich bin diesbezüglich jedoch anderer Meinung.
Jeder in diesem Haus spricht bereits von einem Veranstaltungssaal mit einer Größe
von 200 m2. Ich bin gespannt darauf, wie
das aussieht. Ich gehe nämlich fest davon
aus, dass dieser Multiraum - der ebenso als
Veranstaltungssaal genutzt wird - sehr wohl
GR-Sitzung 25.05.2023
vom Vorpachtrecht umfasst ist, gleich wie
die Gastronomie, die dort eingerichtet ist.
Das hat uns Ing. Dr. Danler LL.M, MBA
auch bereits so erläutert.
Das heißt, dass der jetzige Eigentümer das
Recht hat in die Vorpacht der Gastronomie,
die dort stattfindet, einzutreten. Deshalb
macht es keinen Unterschied, ob der Raum
nun 200 m2 oder 400 m2 hat - das Vorpachtrecht gilt.
An dieser Stelle möchte ich noch darauf hinweisen, dass die Stadt Innsbruck - im Falle
eines Vorpachtrechts dieser Familie - ihnen
den Veranstaltungssaal nicht kostenfrei
überlassen muss. Die Stadt bekommt also
nicht nur etwas dafür, sondern der Saal wird
gleichzeitig auch wieder belebt.
Dieser Standort ist in unsere Augen sehr
gut geeignet und wir werden auch der Studie zustimmen, weil die Reichenauerinnen
und Reichenauer irgendeinen Saal brauchen.
Etwas irritiert hat mich GR Mag. Fritz. Er
meinte, dass man den Vorschlag so nicht
mehr einbringen hätte dürfen und man deshalb nun an irgendetwas schuld sei. Ich
finde, dass es für gute Ideen hingegen nie
zu spät ist. Ich werde aber die GRÜNEN daran erinnern, wenn sie wieder einmal eine
Idee einbringen, dass es nun zu spät für
neue Ideen sei.
Ihr hättet bereits im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte die Möglichkeit gehabt dagegen zu stimmen. Wenn
ich mich aber richtig erinnere, war das ein
einstimmiger Beschluss. Einem delegierten
und von Mandataren besetzten Gremium
nun den Vorwurf zu machen, dass das so
nicht passt, ist zu spät. Du hättest Dich damals zu Wort melden und in Folge Deine
Gegenstimme äußern sollen - dann hättest
Du Deine Stimme erhoben, so hast Du
nichts gemacht. Das wirkt und greift nicht
mehr.
Wir haben den Antrag, über eine Prüfung
dort, gemeinsam mit der ÖVP eingebracht.
Ich bin nach wie vor der Meinung, dass sich
dort sehr wohl ein Veranstaltungssaal einrichten und mit studentischem Wohnen vereinen lässt. Fakt ist nämlich, dass Studenten am Wochenende teilweise gar nicht da
sind - und wann finden Veranstaltungen