Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf
- S.85
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Gestern im Stadtsenat wurde gesagt, dass
Herr Bürgermeister zu einem Gespräch einlädt und man dabei dieses Thema gemeinsam bespricht. Aus diesem Grund hat man
gar keine andere Wahl, als diesen Punkt
heute abzusetzen, da andernfalls das Gespräch wohl nicht stattfinden würde. Ich bin
gespannt, was man daraus macht.
Diese Mythenbildung ist rechts gegen links,
Gut gegen Böse, Vereine gegen andere das hat überhaupt nichts mit der Tatsache
zu tun. Wir haben schon bei der Anti-Teuerungsklausur nachgefragt, wie viel Geld wir
verteilen können und niemand hat uns bis
heute auf diese Frage geantwortet. Ich weiß
nur, dass wir insgesamt gute € 13 Mio.
mehr für die Beteiligungen brauchen, als wir
kalkuliert haben.
Indem von der Ursprungsliste noch ein paar
Sachen weggekommen sind - da bereits einiges von 2024 oben zu finden war oder
Sonstiges konkretisiert wurde oder auf
Schätzungen basierte - haben wir darum
gebeten, uns später noch einmal zusammenzusetzen. Leider ist das niemals passiert, was zur Folge hatte, dass sich heute
niemand auskennt. Irgendwo fehlt es einfach, wenn die Hälfte auf einer Schätzung
basiert - da bin ich GRin Mag.a Seidl ihrer
Meinung.
Wenn uns Herr Bürgermeister zu einem Gespräch einlädt und wir dieses Thema gemeinsam durchgehen und schauen, was wir
daraus zaubern können, dann bin ich der
Überzeugung, dass wir mit einem guten Willen im nächsten Monat eine erfreuliche Lösung finden werden. Genau das haben wir
bei der Teuerungsklausur übrigens auch
schon gesagt.
Ich möchte zum Schluss noch einmal betonen, dass die Umstellung der Tagesordnung damals diese Situation verursacht hat.
Auf die einfache Frage, wie viel Geld die
Stadt Innsbruck für das Verteilen zur Verfügung hat, haben wir bis heute keine Antwort
erhalten. Alle die dabei waren, werden mir
diesbezüglich auch recht geben.
Ich bringe an dieser Stelle den
Antrag auf Ende der Debatte ein.
GR-Sitzung 25.05.2023
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
NEOS, 9 Stimmen):
Der Antrag auf Ende der Debatte wird angenommen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Herr Bürgermeister, ich vermerke sehr positiv, dass ich
nach fünf Jahren fast Gedanken lesen kann.
Wenn Sie nämlich einen gewissen Blick bekommen und sich daraufhin zu mir wenden,
dann weiß ich, dass es jetzt wieder um die
Patscherkofelbahn geht. Aber gut, so lernen
wir dazu.
Ich möchte zum wiederholten Male sagen,
dass ich mich nicht auf dieses Projekt reduzieren lasse. Wir haben erst heute unter
dem Tagesordnungspunkt "Anträge des
Stadtsenates" über das Straßenbahnprojekt
gesprochen. Daran erfreuen wir uns doch
auch alle, und das ist nicht über Nacht vom
Himmel gefallen, sondern da wurden viele
Schätzungen und Ergänzungen gemacht da waren wir alle nicht nur in einem Boot,
sondern haben bei der Beschlussfassung
sehr viel zusammengewirkt.
Beim Haus der Musik, welches Sie auch
sehr schätzen Herr Bürgermeister, waren
wir auch etwas über den ursprünglichen
Kosten. Dafür haben wir aber nun mit der
Grundwassernutzung und der Qualität ein
sehr nachhaltiges Projekt. Auch wenn das
ein oder andere vielleicht etwas zu klein geraten ist für den Saal mit den Vorflächen,
wie GRin Mag.a Seidl bereits gesagt hat, ist
dennoch alles gut über die Bühne gegangen.
Außerdem finde ich, dass man auch das
Kletterzentrum Innsbruck gelegentlich erwähnen darf. Auf dieses internationale Zentrum blicken wir ebenso alle mit Freude.
Aber aus Sicht des Herrn Bürgermeister ist
es wahrscheinlich einfach besser, über die
Eröffnungsfeier der Patscherkofelbahn zu
sprechen.
Heute haben Sie gar nicht den Betrag genannt -, aber wie wir alle wissen, hat es sich
dabei um einen sechsstelligen Betrag gehandelt. Es war eine sehr nette Eröffnungsfeier damals - sind wir doch froh, dass wir
auch so etwas haben. Bei dieser Feier waren übrigens auch einige heute Anwesenden dabei, wie z. B. GR Mag. Fritz und StRin