Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf
- S.109
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Wenn das nicht machbar ist, muss man die
VertreterInnen der Stadt Innsbruck im Aufsichtsrat bitten, dem Vorstand nochmals
klarzumachen, dass eine derartige Auskunft
einfach nicht ausreichend ist. Danke.
GR Mag. Fritz: Ich ziehe meine Wortmeldung zurück.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Wir müssen
doch ein paar Dinge auseinanderhalten. Es
geht überhaupt nicht darum, dass die MitarbeiterInnen in den vielen Geschäftsbereichen der IKB tagtäglich gute Arbeit leisten.
Diese Tatsache ist unbestritten und das
wird auch hier im Gemeinderat in keiner
Weise kritisiert.
Ich habe dies auch nicht mehr in Erinnerung
gehabt und daher steht auch die TIWAG im
Fokus der Kammer für Arbeiterinnen bzw.
Arbeiter und Angestellte für Tirol (AK Tirol),
weil der Stromvertrieb dort erfolgt. Das ist
sozusagen ein Problem. Wenn man schon
im Blickfeld der AK Tirol und der Medien
steht, könnte man manche Antworten auch
etwas geschickter formulieren.
Ich möchte auch die Wortmeldung von
GR Buchacher korrigieren, denn ich denke
nicht, dass es Aufgabe der Mitglieder im
Aufsichtsrat sein kann, die Vorstände darauf
hinzuweisen. Es muss jede/r bei seiner/ihrer
Funktion bleiben und daher fällt das nicht in
die Zuständigkeit der Aufsichtsratsmitglieder. Dies würde ich noch eher maximal bei
den beiden EigentümerInnen sehen. Nachdem ein Eigentümer sowieso im Fokus der
AK Tirol steht, wird man nicht so viel erwarten können.
Die Ausführungen von Bgm.-Stellv. Lassenberger kann ich unterstützen, denn man
muss die Dinge immer wieder neu überlegen und überarbeiten. Die Situation ist ganz
anders als vor 10 oder 20 Jahren. Viele
sehnen sich danach, als wir nur einen Anbieter hatten und der Strompreis in Ordnung
war. Die InnsbruckerInnen haben sich damals gut aufgehoben gefühlt. Die Vergleiche und das viele Wissen macht einem oft
Kopfweh, denn das ist nicht lustig für die
KundInnen.
Wir gehen davon aus, dass alle drei Vorstände der IKB auch dementsprechend den
Livestream verfolgen und vielleicht nehmen
sie die Wortmeldungen der GemeinderätInnen in das abendliche Gebet mit.
GR-Sitzung 25.05.2023
GRin Dengg: Herr Bürgermeister, Sie haben
die Wertschätzung gegenüber der IKB in Ihrer Wortmeldung genannt. Diese zeigt zweifelsohne jeder hier im Gemeinderat. Aber,
im Gegenzug können wir uns auch einen
gewissen Respekt erwarten, den ich in dem
angesprochenen Schreiben nicht wiederfinde.
Wir sind Vertreter der Bürger in der Stadt
Innsbruck, die größtenteils vor den kommenden Strom- und Gasrechnungen Angst
haben. Ich glaube nicht, dass die Mitglieder
der Aufsichtsräte diese Thematik ansprechen sollten, sondern die Eigentümerin in
der nächsten Generalversammlung. Daher
liegt es auch an Ihnen, Herr Bürgermeister,
festzuhalten, dass die Ausführungen stimmen. Aber, der Ton macht die Musik.
In der Privatwirtschaft gibt es auch Aktionäre, die sich einen solchen Ton nicht gerne
gefallen lassen. Man kann dafür auch andere Worte finden. Festzustellen, dass wir
die Eigentümerin sind, aber nichts zu sagen
haben, geht einfach nicht. Das ist schon das
zweite Mal der Fall. Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc hat bereits einmal
einen Antrag gestellt, zu dem wir die gleiche
Antwort seitens der IKB erhalten haben. In
Zeiten wie diesen, wie StRin Mag.a OppitzPlörer bereits ausgeführt hat, würde ich mir
für unsere Bürger einen anderen Ton wünschen.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Depaoli: In der Sache wurde bereits
viel gesagt. Die IKB gibt uns vor, dass sie
nicht viel tun kann, da der Strompreis bei
der TIWAG liegt. Die TIWAG hat dargelegt,
dass 100 % des Stromes aus Tirol mit Wasserkraft erzeugt wird. So steht es auch in
den aufliegenden Broschüren. Wenn 100 %
des Stromes aus Wasserkraft entsteht,
dann müssten wir uns weder über die COVID-19- noch über die Ukraine-Krise den
Kopf zerbrechen, weil das Wasser fließt in
der gleichen Geschwindigkeit und Menge
wie vor 10 Jahren.
Eigentlich müssten wir die VertreterInnen
der TIWAG in die Pflicht nehmen, um uns
den Preis zu erklären. Das ist aber nicht
möglich und daher schließt sich die IKB dieser Auffassung an und legt dar, dass der
Preis bei der TIWAG gebildet wird. Fakt ist,