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auf neun Monate reduziert. Warum dauert
das so lange?
Das ändert nichts an der Tatsache, dass die
Unterlage trotzdem dem Gemeinderat zur
Verfügung gestellt werden muss. Wir nennen uns immer das höchste Entscheidungsgremium, das wir dann auf einmal nicht
mehr sind. Ich bin jetzt großzügig, denn die
Zeitspanne reduziert sich von elf auf neun
Monate. Was wurde in der Zeit gemacht?
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Zur tatsächlichen Berichtigung oder
vielmehr Aufklärung! Die Analyse wurde
entsprechend vor dem Beschluss zur Feuerwache vorgelegt. Man kann sich fragen,
warum das dauert. Es bedarf, wie ich bereits ausgeführt habe, einer Abstimmung mit
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Mobilität
und Integration. Zudem sind Gespräche zu
führen, wie man die Punkte gemeinschaftlich implementiert. Die Vorlage wird anschließend erstellt.
In der Sommerpause finden keine Sitzungen des Stadtsenates und Gemeinderates
statt. Vor der Sommerpause hat man es
nicht geschafft, den Akt einem Gremium
vorzulegen. Aber im Herbst erfolgte eine
Vorlage und wir konnten darüber sprechen.
Ich danke, dass man im Stadtsenat nochmals erwähnt hat, die Bedarfsanalyse dem
gesamten Gemeinderat zu präsentieren.
Diesem Vorschlag konnten wir etwas abgewinnen. Nur, eines muss ich schon sagen,
dass wir zuerst einen Termin finden mussten, denn das ist bei 40 Mitgliedern nicht
einfach. Es haben nicht immer alle Zeit. Von
den eingeladenen 40 GemeinderätInnen
sind genau 8 Personen erschienen. Der
Termin fand an einem Freitagvormittag
statt.
GR Depaoli: Zur tatsächlichen Berichtigung! Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc, der Stadtsenat wurde im November 2022 informiert. Es handelt sich dabei
um 7 Personen. Die anderen 33 GemeinderätInnen wurden erst im Jänner 2023 nach
der Abstimmung über die Erweiterung der
Feuerwache in der Hunoldstraße im November 2022 informiert. Das heißt, wenn
7 Stadtsenatsmitglieder im November 2022
Kenntnis erlangt haben und die restlichen
33 Mitglieder erst im Jänner 2023, dann ist
es nicht den Tatsachen entsprechend, dass
GR-Sitzung 25.05.2023

alle vor der Abstimmung über die Erweiterung der Feuerwache die Unterlagen kannten. Nur 7 von 40 waren im Bilde.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Zur tatsächlichen Berichtigung! Vielleicht können wir einmal bei einem Kaffee
gemeinsam einen Dialog führen,
GR Depaoli. Wir haben die Unterlagen
sachlich sauber eingereicht und die Vorlage
erstellt. Dementsprechend fand anschließend eine Behandlung im Stadtsenat statt.
Auch wurde die Unterlage auf der Plattform
Anfang November 2022 zur Verfügung gestellt. Alle können sich bei den Fraktionsmitgliedern bedanken.
Wir machten eine saubere Einreichung und
haben uns im Stadtsenat darauf geeinigt,
die Bedarfsanalyse transparent vorzustellen. Die Medien bekommen sonst auch andere Dinge von Dir, GR Depaoli, daher
glaube ich schon, dass die Möglichkeit zur
Information vorhanden wäre. Ich habe mich
auch nie verwehrt, die entsprechenden Auskünfte zu geben. Der Gemeinderat hatte die
Möglichkeit, sich über die Studie zu informieren. Wir haben den Akt stadtrechtskonform sauber eingereicht. Von 40 Mitgliedern
nahmen nur 8 an der Vorstellung der Feuerwehrbedarfsanalyse teil.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 10.05.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
15 Minuten.
54.8

MagIbk/54511/GfGR-AF/42/2023
Stationäres E-Carsharing Angebot, Ergebnis Vergabeverfahren
(GRin Mag.a Seidl)

Bgm. Willi: Die von GRin Mag.a Seidl in der
Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2023
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 20.05.2023 wurde den