Gesamter Text dieser Seite:
-4-

baren Eigentümern, speziell mit dem
Land Tirol, zu führen.
Mag.a Oppitz-Plörer, eigenhändig
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI;
6 Stimmen):
Der Punkt 1.a) des Antrages des Stadtsenates vom 11.12.2013 wird angenommen.
Beschluss (für "Für Innsbruck", ÖVP, Tiroler
Seniorenbund, PIRAT und GRin Moser;
20 Stimmen; gegen GRÜNE, SPÖ, FPÖ
und RUDI; 20 Stimmen):
Der Punkt 1.b), Abänderungsantrag von
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer gilt bei Stimmengleichheit als abgelehnt.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI;
6 Stimmen):
Der Punkt 1.c) des Antrages des Stadtsenates vom 11.12.2013 wird angenommen.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI und
SPÖ; 12 Stimmen):
Der Punkt 3. des Antrages des Stadtsenates vom 11.12.2013 wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI und
SPÖ; 12 Stimmen):
Der Antrag auf neuerliche Abstimmung zu
Punkt 1.b) wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen Bgm.-Stellv.in
Mag.a Pitscheider, GRin Mag.a Heis,
GRin Duftner, GR Onay, GRin Dr.in Krammer-Stark, GR Carli, SPÖ, RUDI und FPÖ;
18 Stimmen):
Der Punkt 1.b) Abänderungsantrag von
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI;
6 Stimmen):
Der Punkt 4. des Antrages des Stadtsenates vom 11.12.2013 wird angenommen.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI;
6 Stimmen):

7.

Der Punkt 2. des Antrages des Stadtsenates vom 11.12.2013 wird angenommen.

Beschluss (einstimmig):

Ergänzungsantrag von GR Grünbacher
zu Punkt 2.:
Im Syndikatsvertrag ist festzuschreiben,
dass sämtliche Aufwendungen (Investitionen, Betrieb, Personalkosten, etc.) durch
die Betreibergesellschaft zu 100 % durch
den Gesellschafter Land Tirol in der OSVI
getragen werden.
GR Grünbacher, eigenhändig

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ;
6 Stimmen):
Der Ergänzungsantrag von GR Grünbacher
wird abgelehnt.

GR-Sitzung 16.01.2014

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2013

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
07.01.2014:
Die Nachtragskreditansuchen zum ordentlichen Haushalt 2013 werden gemäß Beilage
genehmigt.
8.

Subventionsansuchen 2013

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
07.01.2014:
Die Subventionsansuchen werden gemäß
Beilage genehmigt.