Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf
- S.299
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
Frage 2:
Wurde dem Magistrat bzw. den Ämtern von Seiten der IIG ein diesbezüglicher Bericht zur Containerlösung nach dem IIG-Workshop vorgelegt?
Antwort:
Am 07.07.2022 wurde der Projektbericht von der IISG an die Stadt Innsbruck
(Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung) mit dem Ersuchen um Entscheidung übermittelt, ob die IISG mit der Umsetzung der Arbeiten beauftragt wird.
Frage 2a:
Wenn ja, wann?
Antwort:
Am 07.07.2022.
Frage 2b:
Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
-
Frage 3:
Welchen Inhalt hat der Bericht der IIG, sofern er dem Magistrat bzw. den Ämtern
vorgelegt wurde?
Antwort:
Es wurde die Möglichkeit einer Containervariante (mit Selbstbedienung) am
Parkplatz des Grundstücks 1655/1 KG Amras aufgezeigt.
Frage 4:
Wurde der Bericht der IIG, sofern vorhanden einem zuständigen Gremium wie dem
Stadtsenat vorgelegt?
Antwort:
Nein; Auf Grund des anstehenden Pächterwechsels der Friedhofsgärtnerei
und der Entscheidung über den abzuschließenden Pachtvertrag in den Gremien darüber konnte eine alternative, kostengünstigere Lösung zu den vorgeschlagenen Varianten der IISG mit dem Eigentümer des Gärtnereibetriebes nicht geklärt werden.
Frage 5:
Ist es richtig, dass die Containerlösung als zu teuer abgetan wird, wie es von Seiten
StRin Mag.a Schwarzl am 19.04.2023 bei einer Begehung am Pradler Platz zum
Schulweg gegenüber einer Bürgerin kundgetan wurde?
Antwort:
Die Aussage, dass die Containerlösung sehr teuer ist, wurde von
StRin Mag.a Schwarzl getätigt. Diese Einschätzung wird auch von der Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, sowie von der
Mag.-Abt. III, Grünanlagen, geteilt.
Frage 6:
Ist der Antrag der FPÖ aufgrund dieser Aussage von StRin Mag.a Schwarzl als erledigt anzusehen?
Antwort:
Nein.
Seite 2 von 3