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23.5

I-OEF 152/2013
Errichtung von Bodenschwellen
in Amras und eines stationären
Radarkastens entlang der L 283
(StR Gruber)

Beschluss (einstimmig):
Der von StR Gruber sowie MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 05.12.2013 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
23.6

I-OEF 153/2013
Suevia Denkmal, Anbringung einer Informationstafel (GRin Eberl)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Eberl sowie MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 05.12.2013 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zugewiesen.
23.7

I-OEF 156/2013
Private Betreuungseinrichtungen
für Kinder unter drei Jahren, Freigabe der betreffenden Mittel zur
Finanzierung bzw. Erhöhung
(GRin Dipl.-Ing.in Sprenger)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dipl.-Ing.in Sprenger in der
Sitzung des Gemeinderates am 05.12.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
23.10 I-OEF 157/2013
Kranebitter Allee auf Höhe Ing.Sigl-Straße bzw. Am Gießen, Wiedererrichtung der Haltestelle
(GRin Dipl.-Ing.in Sprenger)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dipl.-Ing.in Sprenger in der
Sitzung des Gemeinderates am 05.12.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

I-OEF 154/2013
Abhaltung einer Enquete zum
Thema "Gender-Mainstreaming
und Gender-Budgeting auf kommunaler Ebene" (GRin Duftner)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI;
6 Stimmen):
Der von GRin Duftner sowie MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 05.12.2013 eingebrachte Antrag sowie
der Zusatzantrag auf Verlängerung der Frist
für die Umsetzung von zwei auf fünf Monate
werden dem Inhalte nach angenommen.
23.8

23.9

I-OEF 155/2013
Regelung an der ampelgeregelten
Kreuzung Adamgasse - Salurner
Straße (GRin Dipl.-Ing.in Sprenger)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dipl.-Ing.in Sprenger in der
Sitzung des Gemeinderates am 05.12.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 16.01.2014

23.11 I-OEF 98/2012
Zurverfügungstellung von städtischen Grundstücken einem in der
Stadt Innsbruck tätigen gemeinnützigen Bauträger oder der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KG (IIG) für sozialen, geförderten
Wohnbau (GRin Dr.in PokornyReitter)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
Tiroler Seniorenbund und GRin Duftner;
2 Stimmen; gegen FPÖ und RUDI; 6 Stimmen):
Vorliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat, vom
07.01.2014 samt Stellungnahme der Arbeitsgruppe Wohnen (ARGE WO) zum Antrag von GRin Dr.in Pokorny-Reitter und MitunterzeichnerInnen, welcher in der Gemeinderatssitzung am 08.11.2012 eingebracht und in der Gemeinderatssitzung am
13.12.2012 dem Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesen wurde, wird zur Kenntnis
genommen. Dem Antrag wird entsprochen.