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Jahr: 2019

/ Ausgabe: 05_Kurzprotokoll_29_05_2019_gsw.pdf

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3.2

IV 3440/2019

6.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

6.1

Bereich "Integration und Migration"

Förderung in der Schutzzone 1 Altstadt - Innenstadt
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 21.05.2019:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die WEG
hinsichtlich
der Generalrestaurierung und umfassenden Sanierung im 2. Bauabschnitt des Gebäudes
mit einem Baukostenzuschuss in Höhe von
€ 106.115,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
4.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der ANKYRA - Diakonie Flüchtlingsdienst
wird eine Jahressubvention in Höhe von
€ 10.000,-- genehmigt.
6.1.2 ANKYRA - Diakonie Flüchtlingsdienst, Sondersubvention

III 9417/2008

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):

Planungsverband Innsbruck und
Umgebung (gemäß LGBl.
Nr. 29/2007 i.d.g.F.), Beschluss
einer neuen Geschäftsordnung

Der ANKYRA - Diakonie Flüchtlingsdienst
wird für das Projekt ASMIG ein Betrag in
Höhe von € 3.500,-- genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 28.05.2019:
Die Stadt Innsbruck als Sitzgemeinde des
Planungsverbandes Innsbruck und Umgebung begrüßt die Neuausrichtung und Intensivierung der Stadt-Umland-Kooperation auf der Grundlage der neuen Geschäftsordnung des Planungsverbandes.
Herr Bürgermeister und Verbandsobmann
Georg Willi wird beauftragt, in der nächsten Verbandsversammlung dem Beschluss der neuen Geschäftsordnung des
Planungsverbandes zuzustimmen.
5.

6.1.1 ANKYRA - Diakonie Flüchtlingsdienst, Jahressubvention

Verpflichtungsermächtigung 2020

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
17.05.2019:
Die Verpflichtungsermächtigung 2020 wird
gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 29.05.2019

6.1.3 ANKYRA - Diakonie Flüchtlingsdienst, Sondersubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der ANKYRA - Diakonie Flüchtlingsdienst, Sondersubvention wird für das 15Jahrjubiläum ein Betrag in Höhe von
€ 500,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 07.05.2019:
Die Subventionsanträge für den Bereich
"Integration und Migration" werden unter
Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.