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14.15 GfGR/110/2019

14.11 GfGR/106/2019
in

Preis für PädagogInnen (StR
Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):

Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Zubau einer Fuß- und Radfahrbrücke an die Mühlauer/Eisenbahnbrücke (GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2019 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.

14.12 GfGR/107/2019
Einrichtung eines Kautionsfonds
(StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
14.13 GfGR/108/2019
Ehemalige Räumlichkeiten der
Lebenshilfe (Domanigweg 3),
Einrichtung von Notwohnungen
für Frauen (StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
14.14 GfGR/109/2019
Nein zum Verkauf gemeinnütziger Wohnungen (GR Plach)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
NEOS, 10 Stimmen):
Der von GR Plach und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
25.04.2019 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

GR-Sitzung 29.05.2019

14.16 GfGR/158/2018
Prüfung der Einrichtung eines
Drogenkonsumraums (GRÜNE,
NEOS, FRITZ, GERECHT, ALI)
Vorliegender Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat - samt
Stellungnahmen der Mag.-Abt. I, Präsidialund Rechtsangelegenheiten, des Bundesministeriums für Inneres und des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen,
Deregulierung und Justiz - vom
21.05.2019 wird zur Kenntnis genommen.