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K u r z p r o t o k o l l
S o n d e r - G R - S i t z u n g
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1.

MagIbk/3517/WA-BI/2
Abstimmung über die BürgerInneninitiative "Verlegung der
Bergstation der geplanten Patscherkofelbahn NEU"
Genehmigung eines Nachtragskreditansuchens zum ordentlichen Haushalt 2017 für die
Durchführung der Abstimmung
über die BürgerInneninitiative

Beschluss (bei Stimmenthaltung von GR
Mag. Kogler; einstimmig):
Antrag vom 25.04.2017:
Gemäß § 45 Abs. 3 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) findet die
Abstimmung über die BürgerInneninitiative
"Verlegung der Bergstation der geplanten
Patscherkofelbahn NEU" am Sonntag, den
11.06.2017, statt.
Abstimmungsberechtigt sind alle UnionsbürgerInnen, die
a)

in der Stadt Innsbruck ihren Hauptwohnsitz haben,

b)

vom Wahlrecht zum Gemeinderat
nicht ausgeschlossen sind und

c)

spätestens am Tag der Abstimmung
das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Das Vorliegen der Voraussetzungen nach
lit. a) und b) wird nach dem Stichtag beurteilt. Als Stichtag gilt Freitag, der
05.05.2017.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GR
Mag. Kogler; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
03.05.2017:
Gemäß Vorberatung im Ausschuss für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom 03.05.2017 genehmigt der Gemeinderat einen Nachtragskredit in Höhe
von € 250.000,--.
Sonder-GR-Sitzung 03.05.2017