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K u r z p r o t o k o l l
G R - S i t z u n g
1 9 . 0 1 . 2 0 1 7

1.

Ehrung der Stadt Innsbruck

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck verleiht Mag. Klaus Defner in
Würdigung seiner besonderen Verdienste
gemäß § 4 Abs. 3 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) das Verdienstkreuz der Stadt Innsbruck.

Stadt Innsbruck eine Sondersubvention für
den Spielbetrieb der Saison 2016/17 in
Höhe von € 150.000,--.
Die ergänzende Basis-/Jahressubvention
in Höhe von € 130.000,-- wird wie üblich
im Ausschuss für Sport und Gesundheit im
März 2017 (mit anschließendem Gemeinderatsbeschluss) beantragt werden.
Die Bedeckung erfolgt über die
Vp. 1/269000-757325 (Vp. neu lt. GeOrg:
1/269000-757400), Laufende Transferzahlungen - Sondersubventionen, S531.
4.

Vorstehende Beschlussfassung im Stadtsenat vom 21.12.2016 gemäß Notrechtsverfügung § 33 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) wird zur
Kenntnis genommen.
2.

MagIbk/13480/PW-STS/4
Mühlau, Einführung einer
Parkstraßenregelung

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, RUDI,
FPÖ, PIRAT und Tiroler Seniorenbund,
16 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 11.01.2017:
Beiliegende Verordnung für die Einführung
einer gebührenpflichtigen Parkraumbewirtschaftung in Mühlau in Form einer
Parkstraßenregelung im Zeitraum "werktags, Montag bis Freitag von 09:00 Uhr bis
19:00 Uhr" gemäß beiliegendem Übersichtplan Nr. 066-16/02 der Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung, Umwelt, vom
15.11.2016 wird erlassen.

MagIbk/13622/Su-Im/12
Verein Frauen aus allen Ländern,
Übersiedlungskosten, Sondersubvention

Die Stadt Innsbruck genehmigt dem Verein Frauen aus allen Ländern für die Büroübersiedlung in die Tschamlerstraße 4
eine Subvention in Höhe von € 4.500,--.
Die Bedeckung erfolgt über die
Vp. 1/429000-757100, Laufende Transferzahlungen - Integration und Migration.
Vorstehende Beschlussfassung im Stadtsenat vom 14.12.2016 gemäß Notrechtsverfügung § 33 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) wird zur
Kenntnis genommen.
5.

I-OEF 1/2017
II-VA-V-000898/2017
Stadt Innsbruck, Anschaffung
von Taschenalarmen

Beschluss (einstimmig):
3.

V 445/2017
HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck - Die Haie-EBEL, Sondersubvention für den Spielbetrieb der Saison 2016/17

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 11.01.2017:
Der Innsbrucker Eishockey-Bundesligaverein "HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck - Die Haie-EBEL" erhält seitens der
GR-Sitzung 19.01.2017

Die Stadt Innsbruck kauft 10.000 Stück
Taschenalarme zur Verteilung an Innsbrucker Bürgerinnen an. Die finanzielle Bedeckung erfolgt über einen Nachtragskredit.
Die Mag.-Abt. II, Allgemeine Sicherheit
und Veranstaltungen, und die Mag.-Abt. I,
Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit,
werden mit der Beschaffung beauftragt.