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6.

IV 9182/2016

9.

Anträge des Kulturausschusses

Gebühren und sonstige Abgaben, Neufestsetzung für die
Haushaltsjahre 2017 und 2018,
Korrektur Friedhofsgebühren

9.1

Tanzsommer Innsbruck

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
10.01.2017:
Die Punkte 2.3.0 und 6.2.4 der Friedhofsgebühren werden für die Haushaltsjahre
2017 und 2018 laut Beilage angepasst.
Gleichzeitig ist in der Haushaltssatzung
2017/18 im Abschnitt III. Ziffer 9. lit. d.) auf
diese Anpassung hinzuweisen und der
Beschluss des Gemeinderates vom
19.01.2017 als Ergänzung aufzunehmen.
Damit lautet Abschnitt III. Ziffer 9. lit. d.):
"die Gebühren für die Benützung der städtischen Friedhöfe nach der Friedhofsgebührenverordnung, Gemeinderatsbeschluss vom 04.12.1997, in der geltenden
Fassung, mit den vom Gemeinderat am
02.12.2016 sowie am 19.01.2017 beschlossenen Sätzen."
7.

Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2017

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
10.01.2017:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2017 wird gemäß Beilage genehmigt.
8.

Subventionsansuchen 2016

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
10.01.2017:
Das Subventionsansuchen 2016 wird gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 19.01.2017

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Kulturausschusses vom
09.01.2017:
Die Kontrollabteilung wird beauftragt, eine
Prüfung der Gebarung des Innsbrucker
Tanzsommers in Bezug auf die drei Vertragsjahre der Förderungsvereinbarung
vom 31.10.2013, somit der Jahre 2014 bis
2016, vorzunehmen.
Gegenstand dieser Prüfung sollen insbesondere die gesellschaftsrechtlichen Verflechtungen und Zahlungsflüsse sein, welche zwischen dem Verein "Internationaler
Tanzsommer Innsbruck" als Subventionswerber, der "Tanzsommer Veranstaltungs
GmbH" als Organisatorin des Tanzsommers sowie der "YES Veranstaltungs- und
Beteiligungs GmbH", über welche der gesamte Kartenvorverkauf sowie Sponsorleistungen abgewickelt werden, bestehen.
Da das Subventionsansuchen für den
Tanzsommer 2017 vom Subventionswerber zurückgezogen wurde, wird dementsprechend keine Behandlung erfolgen.
9.2

Subventionsanträge für den Bereich "Kultur"

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Kulturausschusses vom
09.01.2017:
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
gemäß Beilage genehmigt.