Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2016
/ Ausgabe: 01-Kurzprotokoll_21_01_2016.pdf
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änderung des ursprünglichen Punktes 4.
der vorher genannten Beschlüsse den
Auftrag und die Ermächtigung in Zusammenarbeit mit der Mag.-Abt. I, Informationstechnologie und Kommunikationstechnik, die Beschaffung aller erforderlichen
Lizenzen über die zentrale Beschaffungsstelle Gemnova GmbH durchzuführen.
Vorstehende Beschlussfassung des
Stadtsenates am 16.12.2015 gemäß Notrechtsverfügung § 33 Abs. 1 Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR)
wird zur Kenntnis genommen.
5.
IV 11735/2015
Innenstadtverein, c/o Hudovernik
Thomas, MBA, MAS, Erlerstraße 4, Weihnachtsbeleuchtung in
der Innenstadt, Subvention
meinde Innsbruck und der Caritas der Diözese Innsbruck, Jugendzentrum Space,
werden genehmigt.
7.
Vereinbarungen mit Sozial- und
Gesundheitsvereinen, Korrektur
- Verein zur Förderung des DOWAS
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.01.2016:
Die mit Gemeinderatsbeschluss vom
03.12.2015, Zl. IV 11665/2015 fixierte
Subventionsliste wird dahingehend korrigiert, dass dem Verein zur Förderung des
DOWAS (samt dem integrierten Jugendbereich Chill Out) folgende Beträge für das
Jahr 2016 zur Verfügung gestellt werden:
Verein zur Förderung des DOWAS:
Jahressubvention
€ 281.000,-Vergleich 2015: 45,09 %
Betreutes Wohnen
€
74.000,-Vergleich 2015: 1,19 %
Summe
€ 355.000,-Vergleich 2015: 33,06 %
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 01.12.2015:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt
dem Innenstadtverein, vertreten durch
Obmann Thomas Hudovernik, MBA, MAS,
für die Organisation und Umsetzung der
Weihnachtsbeleuchtung in den diversen
Straßenzügen in der Innenstadt im
Jahr 2015 eine Unterstützung von
€ 30.000,-- aus Mitteln der Vp. 1/770100728100, Entgelte für sonstige Leistungen Tourismusförderung.
6.
V-KUJ 11556/2015
Stadt Innsbruck und Caritas der
Diözese Innsbruck, Betriebsführungsvereinbarung und Fördervereinbarung zur mittelfristigen
Finanzierung von privaten Kinder- und Jugendeinrichtungen
für die Jahre 2016 bis 2018 zur
Führung des Betriebes Jugendzentrum SPACE im Sozialpastoralen Zentrum St. Paulus
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.01.2016:
Vorliegende Betriebsführungsvereinbarung und vorliegende, mittelfristige Fördervereinbarung zwischen der StadtgeGR-Sitzung 21.01.2016
IV 11665/2015
Chill Out:
Jahressubvention
€
Vergleich 2015: 29,72 %
Summe
€
Vergleich 2015: 29,72 %
33.500,-33.500,--
Alle anderen Beschlusspunkte vom
03.12.2015 bleiben in vollem Umfang aufrecht.
8.
Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2015
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
12.01.2016:
Die Nachtragskreditansuchen ordentlicher
Haushalt 2015 werden gemäß Beilage
genehmigt.