Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2016

/ Ausgabe: 05-Kurzprotokoll_21.04.2016.pdf

- S.9

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22.

Maglbk/13244/SP-FW-WI/1
Flächenwidmungsplan Nr. WI F25, Wilten, Bereich zwischen
Brennerstraße, Sill, Trasse der
Österreichischen Bundesbahnen
(ÖBB) und Klostergasse (als Änderung der Flächenwidmungspläne Nr. 753, Nr. 80/ck,
Nr. 80/hg, Nr. 80/ho, Nr. 80/fe,
Nr. 80/ib, Nr. WI - F5, Nr. WI - F10,
Nr. WI -F17), gemäß § 36 Abs. 2
sowie § 111 Abs. 4 TROG 2011

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
07.04.2016:
Der Flächenwidmungsplan Nr. WI - F25,
Wilten, Bereich zwischen Brennerstraße,
Sill, Trasse der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und Klostergasse (als Änderung der Flächenwidmungspläne
Nr. 753, Nr. 80/ck, Nr. 80/hg, Nr. 80/ho,
Nr. 80/fe, Nr. 80/ib, Nr. WI - F5, Nr. WI F10 und Nr. WI - F17), gemäß § 36 Abs. 2
sowie § 111 Abs. 4 TROG 2011, wird beschlossen.
Der oben genannte Plan wird, verkleinert
um den Bereich der Hofstelle Brennerstraße 7, beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Flächenwidmungsplanes treten alle im Planungsbereich vorausgehenden Widmungen außer Kraft.
23.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 17.03.2016

23.1

I-OEF 17/2016
Haltestelle Heiliggeiststraße,
Erhalt der Nutzung durch Reisebusse (GR Vescoli)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Vescoli sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 17.03.2016
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur Vorberatung zugewiesen.

GR-Sitzung 21.04.2016

23.2

I-OEF 18/2016
Stadtpark Rapoldi, Beleuchtungskonzept (GR Hitzl)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Hitzl sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 17.03.2016
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
23.3

I-OEF 19/2016
Bozner Platz, Sanierung und
Überwachung (GRin Dengg)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dengg sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am
17.03.2016 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
23.4

I-OEF 20/2016
Stadtpark Rapoldi, Überwachung
des Einhaltens der Verordnung
zum Schutze der städtischen
Parkanlagen und der Spielplatzordnung, Ausdehnung der
Schutzzone (GR Vescoli)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI
und PIRAT, 7 Stimmen):
Der von GR Vescoli sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 17.03.2016
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.