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Die Kontrollabteilung empfahl dem Amt für Kultur, in Zusammenarbeit mit dem für
budgetäre Angelegenheiten zuständigen Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft
der MA IV diesen Aspekt zu prüfen und gegebenenfalls eine Entkoppelung der
Vp. 1/381000-728080 vom Sammelnachweis 510 (S510) vorzunehmen. In seiner
dazu abgegebenen Stellungnahme sagte das Amt für Kultur zu, mit der MA IV Gespräche aufzunehmen, um für den Voranschlag 2016 eine neue Zuordnung zu
treffen.
Zur aktuellen Follow up – Einschau berichtete die Leiterin des Amtes für Kultur
darüber, dass die Vp. 1/381000-728080 im Budget 2016 mit einem Präliminare
von € 0,00 geführt wird und der im letzten Jahr budgetierte Betrag von € 3.000,00
auf die Vp. 1/381000-757170 – Lfd. Transferzlg.-Priv.Institut. o. Erwerbscharakter
S510 transferiert worden ist.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Im Rahmen der laufenden Belegkontrolle wurden je drei Auszahlungsanordnungen
betreffend den Erwerb eines IVB-Jahrestickets (Kernzone) für das Kalenderjahr
2015 für politische Mandatare geprüft. Diese Auszahlungen wurden über die Voranschlagspost 1/099000-590080 Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen – Freiwillige Sozialleistungen S120 abgewickelt. Die Kontrollabteilung wies in diesem
Zusammenhang darauf hin, dass die für diesen Zahlungsvorgang gewählte Haushaltsstelle gemäß dem Kontierungsleitfaden für Gemeinden und Gemeindeverbände 2011 (basierend auf der VRV 1997, BGBl. II Nr. 118/2007) nicht zutreffend
sei. Die Kontrollabteilung empfahl, künftig derartige Ausgaben buchhalterisch über
die dafür eingerichtete Voranschlagspost 1/000000-721380 Bezüge der OrganeGemeinderäte S120 zu verbuchen. Zusätzlich regte die Kontrollabteilung auch an,
diese drei beanstandeten Auszahlungsanordnungen im laufenden Abrechnungsjahr richtigzustellen und auf die dafür vorgesehene Haushaltsstelle einzuweisen.
In der damaligen Stellungnahme wurde der Kontrollabteilung mitgeteilt, dass künftig IVB-Jahrestickets für die Kernzone Innsbruck für politische Mandatare über die
Voranschlagspost 1/000000-721380 Bezüge der Organe-Gemeinderäte S120 abgewickelt werden. Ferner wurde die Umbuchung der im Haushaltsjahr 2015 falsch
verbuchten Auszahlungsbelege zugesagt.
Im Zuge des Anhörungsverfahrens zur Follow up – Einschau 2015 hat die zuständige Dienststelle der Kontrollabteilung entsprechende Belege über die getroffenen
Maßnahmen übermittelt.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Zl. KA-00089/2016

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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