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9.

Bestimmung der Größe des
Stadtsenates

Bgm. Zach: Wie Sie wissen, hat es hier
Vorschläge gegeben. Unbestritten war,
dass sechs Amtsführungen sein müssen.
Das war ein bewährtes Modell, nachdem
sich eine Opposition durch eigene
Entscheidung herauskristallisiert hat.
Es werden sechs amtsführende Stadträte
sowie eine Stadträtin ohne Amtsführung,
somit sieben Mitglieder des Stadtsenates,
vorgeschlagen:

Von der Bezirksgeschäftsstelle Innsbruck
der Sozialdemokratischen Partei Österreichs erhielt ich mit Datum vom 8.5.2006
folgende Mitteilung:
"Die unterfertigten Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinderatsfraktion SPÖ
Innsbruck machen als die ihnen gemäß
§ 60 Innsbrucker Wahlordnung (IWO)
zustehenden Mitglieder des Stadtsenates
namhaft:
Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter
Dipl. HTL-Ing. Walter Peer"

Gibt es dazu eine Wortmeldung? Das ist
nicht der Fall.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR
Mag. Kogler, GR Nordholm und GR
Volderauer; 3 Stimmen):

Dieser Vorschlag ist von allen acht
Mitgliedern der "Sozialdemokratischen
Partei Österreichs" unterzeichnet.

Vorstehend angeführter Vorschlag wird
angenommen.

Herzlichen Glückwunsch! (Beifall)

Damit ist die Größe des Stadtsenates
festgelegt.

10.

Wahl der weiteren Mitglieder des
Stadtsenates

Bgm. Zach: Diese Wahl geschieht durch
die Bekanntgabe der Nominierung der
entsendungsberechtigten Fraktionen,
wobei durch die Nominierung bereits die
betreffenden Personen als gewählt gelten.
Es werden vorgeschlagen:
"Die unterfertigten Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinderatsfraktion "Hilde
Zach - Für Innsbruck" machen als das
ihnen gemäß § 60 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) zustehende weitere Mitglied
des Stadtsenates namhaft:

Des Weiteren hat der Gemeinderatsklub
Die Innsbrucker Grünen mit Schreiben
vom 8.5.2006 Folgendes vorgeschlagen:
"Der Gemeinderatsklub der Innsbrucker
Grünen nominiert gemäß § 60 Abs. 2
Innsbrucker Wahlordnung (IWO)
Mag. Uschi Schwarzl
als Mitglied des Stadtsenates."
Dieser Vorschlag ist von allen acht
Mitgliedern des Gemeinderatsklubs "Die
Innsbrucker Grünen" unterfertigt.
Ich darf StR Mag. Schwarzl herzlich
gratulieren. (Beifall)

Mag. Christine Oppitz-Plörer".

Dieser Vorschlag ist von allen zwölf
Vertretern der Liste "Hilde Zach - Für
Innsbruck" mit Liste "Tiroler Seniorenbund
- Team Helmut Kritzinger" unterzeichnet.

Damit darf ich herzlich gratulieren und
Dich, StR Mag. Oppitz-Plörer, als gewählt
erklären. Herzlichen Glückwunsch!
(Beifall)

Konstituierende GR-Sitzung 8.5.2006

11.

Ausschüsse des Gemeinderates,
Bestellung, Festsetzung der Anzahl, sowie Wahl der Mitglieder

Bgm. Zach: Wie ich vorausschicken darf,
haben wir uns gemeinsam dazu entschlossen, die Zahl der Ausschüsse
wieder zu erweitern. Wir hatten elf
Ausschüsse, haben diese jedoch auf
sechzehn erweitert.