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Stadtgemeinde Innsbruck,
Überlassung des Grundstückes 1581/2 mit
einer Fläche von 256 m2 und einer Teilfläche
aus dem Grundstück
3045/1 mit einer Fläche von zirka 136,6 m2, beide vorgetragen in
EZ 596, Grundbuch 81125 Pradl (im Anschluss an die Liegenschaft
Amraser Straße 87), an den Tiroler Blinden- und Sehbehinderten-Verband für die Umsetzung des Projektes "Blinden- und SehbehindertenZentrum Tirol"

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
GR Mag. Kogler: Wir von der Fraktion "Rudi Federspiel Freie Liste" sehen keine Veranlassung jetzt im Monat Mai über den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2006 abzustimmen bzw. zu
befinden. Wir haben auch das Doppelbudget abgelehnt und deshalb sehen
wir auch keine finanztechnischen Einwände. Wir sprechen uns dafür aus,
dass so wie immer, im Monat Dezember der Budget-Gemeinderat abgehalten wird.
Ich beantrage daher,
die Punkte "Bericht der Bürgermeisterin zum Jahresvoranschlag 2006" und
"Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben zum Jahresvoranschlag 2006 der Hoheitsverwaltung" von der Tagesordnung abzusetzen.
Bgm. Zach: Über einen Antrag auf Absetzung eines oder mehrer Punkte von der Tagesordnung ist sofort abzustimmen.
MB: (gegen FREI)
Der von GR Mag. Kogler gestellte Antrag auf Absetzung vorstehender
Punkte von der Tagesordnung wird abgelehnt.
B: Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführte Punkte als
Nachtrag zur Tagesordnung
werden genehmigt.

GR-Sitzung 24.5.2005