Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 05-Mai-TeilA.pdf
- S.13
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sprechungsinhalt berichten lassen. Wir haben uns eine dreiviertel Stunde
über den Ablauf der heutigen Sitzung unterhalten und ich bringe diesen
noch einmal zur Kenntnis. Ich bin überzeugt, dass die Anwesenden in ihren
Fraktionen auch die entsprechende Kundmachung vorgenommen haben.
Meine Rede und die des Obmannes des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben stehen am Beginn und wir haben uns auf
je zehn Minuten Redezeit geeinigt. Digital war nicht möglich, aber ich
werde meine schönste Uhr, die doch ein größeres Ziffernblatt hat, bereitstellen. Ich bin überzeugt, dass sich jeder mit geringen Toleranzgrenzen
daran halten wird.
Jeder Fraktion, ganz gleich wie groß diese ist, steht außerdem
insgesamt eine Redezeit von 30 Minuten zu. Die einzelnen Fraktionen können diese Redezeit zwischen Generalrede und allgemeiner Wechselrede
aufteilen bzw. obliegt es der jeweiligen Fraktion welche und wie viele
Redner sich zu Wort melden. Die Klubobleute haben eine gewisse Funktion, diese Einteilung zu treffen. Die Schriftführer werden ersucht, die Redezeiten pro Fraktion zu notieren. Ich kann auch gelegentlich einen Zwischenstand verlesen. Wie gesagt, die Uhr wird gut sichtbar aufgestellt.
Abänderungsanträge sollen binnen der Redezeit angekündigt
und begründet werden. Bei den Abstimmungen zu jedem Budgetkapitel
werden dann nur mehr die eigentlichen Anträge eingebracht.
Die Mittagspause haben wir von 13.00 Uhr bis 14.30 Uhr vorgesehen. Ich sage, dass wir um 14.45 Uhr wieder beginnen werden. Das ist
genügend Zeit, dass man sich auch stärkt. Es ist auch wichtig, dass in der
Zwischenzeit eine gewisse Entspannung gegeben ist. Das ist ein Rahmen
und ein Gerüst, das wir uns freiwillig selber gegeben haben. Ich schließe
nicht aus, dass ein ganz besonderer Anlass das Ganze noch etwas anreichert. Im Allgemeinen wissen Sie, dass das heute eine besondere BudgetSitzung ist, weil der große Rahmen bereits beschlossen wurde und wir uns
hier an das Aktuelle halten können, das zu den Projekten und bestimmten
Gestionen zu sagen ist.
Ich habe Ihnen das noch einmal zur Kenntnis gebracht und
möchte mich noch einmal für das gute Gespräch aller Klubobleute bedanken, dass wir die Zeitökonomie erreicht haben.
GR-Sitzung 24.5.2005