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Wir haben dem Tagesordnungspunkt des Grundgeschäftes mit
dem Prämonstratenser Chorherrenstift Wilten im Sinne der Sportplätze zugestimmt und daher melde ich für meine Fraktion Stimmenthaltung bei diesem Punkt an. Wir sind der Meinung, dass man so nicht budgetieren kann,
wenn man Jahr für Jahr einen Bruchteil ansetzt, wissend, dass man über
Nachtragskredite immer derartige Erhöhungen und Nachträge benötigt.
Bgm. Zach: Immer nicht, nur wenn es sinnvoll ist.
GR Mag. Kogler: Bei der getrennten Abstimmung zu dem
Grundstück Innstraße - Hoher Weg möchte ich für unsere Fraktion festhalten, dass wir diesem Grundstückskauf schon zustimmen, obwohl wir uns
gegen die neue Nordkettenbahn in dem Bereich aussprechen. Ich habe damals schon ausgeführt, dass wir dieses Grundstück für eine bessere Trasse
benötigen. Das Grundstück wird ohnehin an die Betriebs- und Betreibergesellschaft verkauft oder im Wege der Dienstbarkeit wird das Geld an die
Stadt Innsbruck zurückfließen.
MB: (bei Stimmenthaltung von
FPÖ, gegen SPÖ, GR
Mag. Schindl-Helldrich, GR
Mayr und GR Linser)
Der Nachtragskredit zu Vp. 5/846000-001200, Christine Eppacher, Siegfried Mayr, Kaufpreis Grundstücke 69 und 70 EZ 613 Grundbuch 81113
Innsbruck, Innstraße/Hoher Weg, in der Höhe von € 989.175,-- wird gemäß
Beilage genehmigt.
B: (bei Stimmenthaltung FPÖ)
Die übrigen Grundstücke ohne Zuordnung zu bestimmten Projekten des
Nachtragskredites zum außerordentlichen Haushalt 2005 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 24.5.2005