Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 01-Protokoll_22.01.2015_gsw.pdf

- S.7

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-3-

In Anerkennung seines überdurchschnittlichen ehrenamtlichen Engagements wurde
er im Jahr 2000 mit der Verdienstmedaille
der Stadt Innsbruck ausgezeichnet.

Der Stadtsenat hat am 05.02.2014 beschlossen, dass Frau Bürgermeisterin
eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
dazu einberufen soll. Am 08.05.2014
beschloss der gemeinsame Ausschuss,
dass bis zum Vorliegen der Ergebnisse
der Verkehrszählung die Beschlussfassung ausgesetzt wird.

Wir werden Bruno Kuenzer stets ein ehrendes Andenken bewahren.
5.

Bgm.-Stellv. Kaufmann Christoph,
Geburtstagsglückwünsche

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Bgm.Stellv. Kaufmann feierte am 25.12.2014
seinen 40. Geburtstag. Dazu darf ich recht
herzlich gratulieren. (Beifall von allen Seiten)
6.

-

Der Stadtsenat hat am 05.02.2014 beschlossen, dass Frau Bürgermeisterin
den Antrag weiter behandeln und Bericht erstatten soll. Frau Bürgermeisterin hat das Schreiben der Suevia vom
15.12.2014 dem Stadtsenat am
14.01.2015 als Mitteilung zur Kenntnis
gebracht. Besprechungen mit den befassten Ämtern zur weiteren Vorgehensweise werden folgen.

I-OEF 3/2015
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Gemäß § 20
Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR), habe ich als Bürgermeisterin Anträge von Gemeinderatsmitgliedern
dem Gemeinderat vorzulegen, sofern diese
Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind.
Folgende Anträge gelten demnach seit der
letzten Vorlage am 01.12.2014 als noch
nicht abgeschlossen:

Gemeinderat vom 16.01.2014:
Zahl I-OEF 8/2014
"Pyrotechnikgesetz 2010, Aufforderung
an den Bundesgesetzgeber zu einer
Novellierung" (GR Federspiel):
Der Stadtsenat hat am 12.03.2014 beschlossen, eine Stellungnahme der
Mag.-Abt. II, Allgemeine Sicherheit und
Veranstaltungen, einzuholen und Frau
Bürgermeisterin beauftragt, im Sinne
des Antrages an den Bundesgesetzgeber heranzutreten.

Gemeinderat vom 05.12.2013:
Zahl I-OEF 151/2013
"Ostumfahrung von Amras, Anschluss
nach Ampass, Prüfung der Machbarkeit
und Sinnhaftigkeit" (StR Gruber):
Der Stadtsenat hat am 05.02.2014 beschlossen, dass Frau Bürgermeisterin
eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität und des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte dazu einberufen soll. Am
08.05.2014 beschloss der gemeinsame
Ausschuss, dass bis zum Vorliegen der
Ergebnisse der Verkehrszählung die
Beschlussfassung ausgesetzt wird.
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Zahl I-OEF 152/2013
"Errichtung von Bodenschwellen in Amras und eines stationären Radarkastens entlang der L283" (StR Gruber):

GR-Sitzung 22.01.2015

Zahl I-OEF 153/2013
"Suevia Denkmal, Anbringung einer Informationstafel" (GRin Eberl):

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Zahl I-OEF 11/2014
"Partizipativer Wohnbau"
(GRin Dr.in Pokorny-Reitter):
Der Stadtsenat hat am 12.03.2014 beschlossen, eine Stellungnahme der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, und der Mag.Abt. IV, Wohnungsservice, einzuholen.
In der Folge wird auch die IIG einzubinden sein.

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Zahl I-OEF 12/2014
"Jobticket für jene MitarbeiterInnen,
welche in einer Entfernung von weniger
als 2 km vom Dienstort wohnen" (Bgm.Stellv.in Mag.a Pitscheider):