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ten zu gewissen Ländern einen über das normale Maß hinausgehenden Bezug hat und es als eine persönliche Ehre empfindet, wenn dieser für das
Land eine Honorarkonsultätigkeit ausüben darf und kann. Bei manchen
Ländern ist der Andrang sehr groß.
Das hängt wirklich nicht an einem Stellplatz, hier gebe ich GR
Mag. Fritz vollkommen Recht. Das hat auch nichts mit zwischenmenschlichen, zwischenstaatlichen Beziehungen und der Wertschätzung gegenüber
einem Land zu tun, ob wir einen Stellplatz genehmigen. Viele Honorarkonsule haben im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit einen Tiefgaragenabstellplatz.
(Bgm. Zach: Die Maximilianstraße ist aber weit weg.)
So weit ist diese auch nicht weg. Wenn jemand Honorarkonsul ist, kann
dieser fünf Minuten zu seinem Büro gehen. Deshalb bricht die Welt nicht
zusammen. Ich glaube, dass es einfach inhaltlich falsch ist, und zweitens
haben wir gerade in der Maximilanstraße überhaupt keine Stellplätze für
die Betriebe, für die Kunden und auch für die Anwohner. Jeder Stellplatz
ist wichtig. Diese Exklusivität ist nicht zeitgemäß. Wenn wir heute viele
Stellplätze hätten, würde die Sache vielleicht anders aussehen. Das ist nicht
mehr zeitgemäß, sachlich nicht gerechtfertig und hat in keiner Weise mit
der Wertschätzung des Landes, den der Honorarkonsul vertritt, zu tun.
GR Grünbacher: Ich kann in der Diskussion GR Haller schon
Recht geben. Man muss das generell und nicht anhand eines Einzelfalles
regeln. Ich stelle daher den Antrag
den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen, damit die Sache generell ein
für allemal geklärt wird.
Ich glaube nicht, dass es richtig sein wird, anlassbezogen ja oder nein zu
sagen, was auch immer. Es soll eine Diskussion über die grundsätzliche
Problematik stattfinden. Da das heute nicht so dringend ist, sollten wir den
Punkt von der Tagesordnung absetzen.
GR Dr. Rainer: Zur Geschäftsordnung! Dieser Punkt wurde
schon einmal per Absetzungsantrag von GR Ing. Krulis in der Sitzung des
Gemeinderates am 21.10.2004 von der Tagesordnung genommen. Der Akt
wurde dem Stadtsenat zugewiesen. Der Stadtsenat hat sich am 26.1.2005

GR-Sitzung 24.5.2005