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doch möglich sein, dass man das auf der politischen und auf der Beamtenebene im Vorfeld abklärt. Ein Quadratmeter Nutzfläche für eine gewisse
Nutzung ist definierbar und ist nicht etwas vollkommen Abstraktes. Daher
versteht der Bürger die Diskussion nicht. Es gefällt mir der Zwischenruf
von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger, denn das wird nur mehr eine juristische Frage. Die Politik ist dann gut beraten - Klammer auf - solche Irrtümer in Zukunft zu vermeiden und die Rahmenbedingungen so abzuklären,
dass es nicht zu diesen für den Bürger absoluten Unsinnigkeiten kommt,
dass es noch Zweifel gibt.
Tatsache ist, dass jede Verzögerung Geld kostet, das wird wieder zu Lasten der zukünftigen Mieter bzw. Eigentümer ausgetragen und ist
im Grunde genommen unverantwortlich. Diesbezüglich muss die Politik an
einem Strang ziehen, solchen Blödheiten vorzubauen, dass es nicht dazu
kommen kann. Das wollte ich dazu sagen. Im Bau- und Projekt-Ausschuss
ist man grundsätzlich entsetzt, dass es überhaupt zu dieser Diskussion
kommt und das geschieht über alle Parteien hinweg. Ich hoffe, dass vielleicht dieser Anlassfall dazu dient, dass in Zukunft - so große Flächen haben wir in der Stadt Innsbruck nicht mehr, außer beim Frachtenbahnhof,
dort kann es wieder die gleiche Diskussion geben -, auf der politischen und
Beamtenebene die Verantwortung übernommen wird und solche unsinnigen Diskussionen auf Grund von Rechtauslegungen in Zukunft vermieden
werden können.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die Äußerungen von GR
Mag. Fritz haben mich doch veranlasst, mich auch zu Wort zu melden. Ich
darf schon vorausschicken, dass wir mit der Realisierung dieses Projektes
eher im Verzug sind. Wir wissen seit zehn Jahren, dass diese Flächen für
den Wohnbau verfügbar sein werden. Wir haben viele, viele Jahre benötigt,
um das ganze Areal über Wettbewerbe usw. zu entwickeln. Nach meinem
Dafürhalten hat das schon viel zu lange gedauert.
Hinsichtlich der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es
Folgendermaßen: Wenn man dort eine Umweltverträglichkeitsprüfungserklärung (UVP) durchführen will, so kann man rechnen, dass die Fachleute
mindestens ein halbes Jahr, normalerweise ein Jahr benötigen, um überhaupt eine Umweltverträglichkeitsprüfungserklärung (UVP) zu erstellen.

GR-Sitzung 24.5.2005