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Es werden natürlich alle Bereiche des Lebens, nicht nur der Verkehr oder
die gute oder die schlechte Luft, dort geprüft. Es wird auch die gesamte
Biologie wie die Befindlichkeit der Heuschrecken bei einer umfassenden
Umweltverträglichkeitserklärung (UVP) beurteilt. Es gibt, wenn Sie so etwas schon einmal gesehen haben, umfangreichste Werte, denn es wird auch
das Grundwasser usw. untersucht. Es ist dies ein umfassendes Werk, für
das man mindestens ein halbes Jahr, wenn nicht ein Jahr Zeit benötigt.
Es gibt dann ein entsprechendes rechtliches Verfahren mit erweiterten Anwohnerrechten. Wir können ein absolut reines Wissen haben
und das kann ein perfektes Projekt, das ökologisch 100 % sauber ist, sein,
aber es gibt ein solches Verfahren, in dem der eine oder andere vielleicht
gewisse Nachteile hat, weil zehn Autos am Tag mehr vorbeifahren. Diese
Person geht dann zum Verfassungsgerichtshof oder zum Verwaltungsgerichtshof und diese werden feststellen, dass ein Verfahrensfehler passiert
ist, weil dieses oder jenes nicht beachtet wurde. Der Verwaltungsgerichtshof benötigt zwei, drei Jahre bis dieser entscheidet, dann wird die Sache
vielleicht zurück verwiesen und dann erfolgt eine Neuverhandlung. In einem Rechtsstaat mit reinem Gewissen zu argumentieren, das ist völlig verfehlt, weil das reine gewissen lieber Herr Rechtsanwalt bei Gericht selten
eine Rolle spielt. Dort spielen die Paragraphen und die Auslegung eine
Rolle.
Wenn man dieses Projekt noch weitere Jahre verzögern will,
dann muss man nur eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) machen
und dann garantiere ich, dass wir in der nächsten Funktionsperiode dort
auch noch nicht bauen. Das ist der falsche Ansatz. Es ist auch ein Ablegen
der Verantwortung des Gemeinderates. Bitte, sind alle unsere Fachleute im
Rathaus, der "Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT) und wir alle unfähig, so ein Projekt zu
beurteilen. Das muss ich mich jetzt wirklich fragen. Das traut man uns offensichtlich nicht zu. Wir sind alle einmütig. Wir haben einen Architektenwettbewerb und mehrere Wettbewerbe gemacht, die alle einstimmig waren. Jetzt erklärt man uns alle für inkompetent und sagt, dass wir eine Umweltverträglichkeitserklärung (UVP) machen, aber das wäre eine Bankrotterklärung des Gemeinderates.

GR-Sitzung 24.5.2005