Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 05-Mai-TeilB-Budget.pdf
- S.28
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Sie sehen, die Politik der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für faire Chancen und Wohlstand für alle ist unverzichtbar für
heute, für morgen und für übermorgen!
GR Ing. Krulis: Ich darf zu meiner großen Freude die Rede der
ÖVP zum vorliegenden Voranschlag 2006 vortragen. Wir feiern heuer ein
Festjahr - 50 Jahre Staatsvertrag, 60 Jahre Republik Österreich und 60 Jahre ÖVP - und ich will das erwähnen, weil es letztlich die staatstragenden
Parteien wie die ÖVP waren, die dieses Land aufgebaut haben. Ich möchte
zu Beginn meiner Budgetrede den Bürgerinnen und Bürgern danken, die
damals in Innsbruck den Wiederaufbau vollbracht haben.
Ich sage das deshalb, weil es im Gemeinderat oft viel zu sehr
in Vergessenheit gerät, dass eine an Werten orientierte Politik sehr wichtig
ist. Wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen schwieriger werden,
müssen wir wieder mehr auf eine an Werten orientierte Politik zurückkommen. Alles andere ist eher vergänglich und dem Augenblick zugeordnet.
Ich möchte nicht mehr viel zum Zahlenmaterial sagen, dieses
wurde bereits von der Frau Bürgermeisterin und vom Obmann des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben, weiters in zahlreichen
Presseaussendungen dargestellt worden. Grundsätzlich sei erwähnt, dass in
den letzten Jahren, auch wenn ein Abgang budgetiert wurde, dieser trotzdem durch Einsparungen und geschicktes Arbeiten der Beamtenschaft und
des Gemeinderates abgefangen werden konnte. Erfolge werden immer gemeinsam erzielt, und deshalb sollten auch alle Beteiligten daran teilhaben.
Wir sind in Tirol sehr stark von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen abhängig. Wir befinden uns in Innsbruck nicht auf einer einsamen Insel, sondern gerade die Wirtschaft der BRD wirkt sehr stark in den
Alpenraum herein. Das erfüllt mich mit Sorgen, nicht nur wegen des Preises der Wiedervereinigung der BRD. Diese zählt mittlerweile leider zu den
Schlusslichtern, was die Einhaltung der Maastricht-Kriterien anlangt.
Deshalb würde ich mich als Sozialdemokrat oder als Grüner
etwas bedeckter halten: GR Mag. Fritz, wenn Sie hier austeilen und Bun-
GR-(Budget-)Sitzung 25.5.2005