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York und müssen parallel dazu eine soziale Schiene verfolgen, um die
Kriminalität niedrig zu halten.
Zur Architektur und der städtebaulichen Entwicklung waren
und sind wir der Meinung, dass Top-Architektur notwendig und sinnvoll
ist. Ich darf daran erinnern, dass in meiner Zeit als Planungsstadtrat nicht
unwesentliche Bauvorhaben entstanden sind. Derzeit allerdings geht uns
manches zu weit, und wenn ein Architektenwettbewerb durchgeführt wurde
wie beim Bau der Hypobank, ist das noch lange kein Grund unkritisch zu
sein. Man muss sich auch kritisch äußern dürfen. Wir sind für eine maßvolle Verdichtung, aber gegen ein Klotzen, das zur Folge hat, dass sich viele
Leute in diesen Wohnungen dann nicht wohl fühlen.
Im Wohnbau müssen gewisse Schwerpunkte gesetzt werden,
auch, was die Wohnbauförderung betrifft. Derzeit belasten die Kosten für
das wohnen die Menschen zu stark, und ich trete dafür ein, dass eine tirolweite Mietzinsbeihilfe realisiert wird. Sonst muss immer der Ballungsraum
die meisten Belastungen tragen. Zweitens ist zu überlegen, ob man nicht
die Altbausanierungen verstärkt fördern.
Große Sorgen bereitet uns nach wie vor die Maria-TheresienStraße. Diese scheint ein Gummiband zu sein, das sich über Jahre hinzieht.
Man hat immer wieder dafür kämpfen müssen, dass Mittel für die Planung
in den Voranschlag aufgenommen wurden. Diese sind dann immer wieder
hinausgefallen, weil man sich in Wahrheit nicht getraut hat das Projekt anzugehen. Ich hoffe, dass das im Herbst passiert.
(Bgm. Zach: Das macht dann die grün-rote Regierung.)
Die Budgetverhandlungen mit der Frau Bürgermeisterin fanden in einem
sehr guten Klima statt. Wir konnten 95 % unserer Wünsche umsetzen, die
im Sozial- und im Kulturbereich angesiedelt sind. Die Frau Bürgermeisterin hat gerade gemeint, das sei ihr das letzte Mal passiert, vielen Dank für
diese Ergänzung. Besonders im Sozialbereich ging es darum, faire Konditionen bezüglich der Pflegesätze zu erreichen.
Ich bedanke mich bei allen Fraktionen, mit denen wir immer
wieder gemeinsame Nenner und Unterstützung in Sachfragen bekommen
haben. Ich bedanke mich bei der Mitarbeiterschaft, den Medienvertretern,
die ich gleich dafür schelten muss für ihre unsachliche Berichterstattung

GR-(Budget-)Sitzung 25.5.2005