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GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Ich
möchte bei diesem Punkt für unsere Fraktion Stimmenthaltung anmelden.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
ÖVP, 9 Stimmen; gegen FPÖ und RUDI,
6 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
13.01.2015 (Seite 33) wird angenommen.
23.

25.

Nachtragskreditansuchen ordentlicher Haushalt 2014

25.3

Kosten der EDV

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FPÖ,
RUDI, PIRAT und Tiroler Seniorenbund,
17 Stimmen):
Das Nachtragskreditansuchen zum ordentlichen Haushalt 2014, Kosten der EDV, aus
SN130 in Höhe von € 51.100,-- wird genehmigt.

IV 7280/2014
Gebühren und sonstige Abgaben 2015, Korrektur der Friedhofsgebühren

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP und Tiroler Seniorenbund, 10 Stimmen):
Der im vorgelegten und beschlossenen Gebühren-Vorschlag 2015 unter 3. Friedhofsgebühren, Punkt 8.1.0 Dauerfundament je
Einzelgrab enthaltene Fehler wird wie folgt
korrigiert:

Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskreditansuchen zum ordentlichen Haushalt 2014 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GR Buchacher referiert die Anträge des
Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 04.12.2014:

8.1.0 Dauerfundament je Einzelgrab:
2014
Beschluss 02.12.2014
Korrektur
24.

€ 201,50
€ 242,10
€ 205,50

IV 12956/2014
Aufhebung der Sperre der gebundenen Ausgabe (GA) für 2014 auf
Vp. 1/899300-755200, Gestellungsbetrieb

26.

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft"

26.1

Marketingkreis Wilten - AndreasHofer-Straße, Unterstützung Marketingmaßnahmen

GR Buchacher referiert den Antrag des
Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 04.12.2014,

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FPÖ,
RUDI und Tiroler Seniorenbund,
16 Stimmen):

dem Marketingkreis Wilten - Andreas-HoferStraße, eine Unterstützung von € 16.000,-für Marketingmaßnahmen zu genehmigen.

Der Ansatz 2014 in Höhe von € 4.682.000,-der gebundenen Ausgabe Vp. 1/899300755200, Gestellungsbetrieb, laufende
Transferzahlungen - AbgangsdeckungVerrechnung, wird freigegeben.

GR Kunst: Ich habe eine Frage. Beim
Durchlesen des Förderansuchens habe ich
gesehen, dass die Unterschrift des
Förderungswerbers fehlt. Ist das gültig?
Denn bei der Erklärung steht:
"Ich nehme die Subventionsordnung
(abrufbar auf
www.innsbruck.gv.at/subventionsordnung)
zur Kenntnis und bestätige mit meiner Unterschrift die Richtigkeit und Vollständigkeit
meiner Angaben."
Hier steht nur das Datum, 18.11.2014, aber
die Unterschrift fehlt.

GR-Sitzung 22.01.2015