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warum man nicht gesehen hat, dass dieser Baum sturzgefährdet ist. Ich
glaube, dass man diese Kompetenz bei den Mitarbeitern der Mag.-Abt. V,
Grünanlagen, lassen soll.
MB: (gegen GRÜNE, SPÖ und
FPÖ)
Der von GR Linser und Mitunterzeichnern in der Gemeinderatssitzung am
27.3.2003 eingebrachte Antrag wird abgelehnt.

23.11 I-OEF 6/2003
Verkehrslichtsignalanlagen, Überprüfung hinsichtlich
"Grüne Wellen" (GR Barcal)
GR Barcal: Ich habe von der Mag.-Abt. II, Straßen- und Verkehrsrecht, ein Schreiben vorgefunden und bedanke mich für die Überprüfung. Es ist klar, dass der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) Vorrang haben muss. Mein Antrag hat dazu beigetragen, dass in Zukunft die
Tafeln "Grün bei … km/h" entfernt werden und sich der Autofahrer nicht
mehr gefoppt fühlt. Ich finde das sehr gut und bedanke mich für dieses Entgegenkommen. (Beifall)
Der Antrag von GR Barcal vom 29.1.2003 ist auf Grund des beiliegenden
Berichtes der Mag.-Abt. II, Straßen- und Verkehrsrecht, vom 28.4.2003 als
erledigt zu betrachten.

Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielwoski.

GR-Sitzung 22.5.2003