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GR Hüttenberger: Erstens möchte ich mich dagegen verwehren, dass ich Eltern aufhetzen würde. Ich war vier Wochen nicht in Österreich. Ich bin heimgekommen und wurde von den Eltern mit Fragen bombardiert, warum im städtischen Kindergarten Lönsstraße die Kinderplanschbecken zugeschüttet würden. Ich hetze keine Eltern auf, wenn sich
diese zwei Tage nach meiner Rückkehr bei mir melden! Ich war nachweislich vier Wochen nicht anwesend!
Wenn ich Eltern aufhetzen würde, hätte ich keine dringende
Anfrage gestellt, um Klarheit in dieser Angelegenheit zu bekommen. So
kann ich den Eltern das eine oder andere mitteilen. Man hätte vielen
Schwierigkeiten aus dem Weg gehen können, nachdem bereits im Herbst
2002 bekannt war, dass die Kinderplanschbecken aus hygienischen Gründen entfernt werden müssen. Jeden Herbst finden Elternversammlungen
statt. Warum konnte man die Leiterinnen der städtischen Kindergärten
nicht informieren und mit den Eltern darüber sprechen, dass die Kinderplanschbecken zugeschüttet werden?
Ich wollte wissen, ob die Kinderplanschbecken nur in den
städtischen Kindergärten Reichenau-Süd und Lönsstraße oder auch in anderen städtischen Kindergärten zugeschüttet wurden und habe dort angerufen. Die Kindergärtnerinnen hatten von der Mag.-Abt. V, Erziehung, Bildung und Gesellschaft, absolutes Redeverbot bekommen. Sie meinten, politischen Mandataren dürfe man überhaupt nichts sagen. Das ist für mich
sehr fragwürdig!
(StR Mag. Oppitz-Plörer: Ich bitte wirklich dafür um Verständnis, dass keine Auskunft über die Kinderplanschbecken gegeben werden kann, wenn
irgendein Elternteil mit irgendwelchen Kindergartenleiterinnen telefoniert.)
Ich hätte gerne eine schriftliche Ausfertigung der Anfragebeantwortung.
Man hätte sich vieles ersparen können, wenn die Information
seit Herbst 2002 besser funktioniert hätte. Ich empfinde es als Hohn, dass
man in der Sitzung des Gemeinderates vom 24.4.2003 den Antrag von
GR Linser auf Sanierung der Kinderplanschbecken dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen hat, und dabei genau wusste, dass
die Planschbecken zwei Wochen später zugeschüttet werden! Vielleicht
wäre kein Wirbel entstanden, wenn man in der Sitzung des Gemeindera-

GR-Sitzung 22.5.2003