Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 05-Mai.pdf
- S.169
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- 843 -
"Die Frau Bürgermeisterin möge folgende Anfrage beantworten:
1. Wie viel wurde bislang seitens der Stadt Innsbruck und der Rathaus
Passage GesmbH (RPG) für die wissenschaftliche Untersuchung der
sterblichen Überreste der am Adolf-Pichler-Platz Beerdigten bezahlt?
2. Wie viel wurde vom damaligen Bürgermeister und der Rathaus Passage GesmbH (RPG) insgesamt zugesagt?
3. Mittel in welcher Höhe sind für die völlige wissenschaftliche Aufarbeitung derzeit noch notwendig und ausständig?
4. Welchen Beitrag wird die Stadt Innsbruck dazu noch leisten, bzw.
wird sich die Stadt Innsbruck gegenüber der Rathaus Passage
GesmbH (RPG) dafür einsetzen, dass auch diese einen angemessenen
Anteil dieser Kosten übernimmt, zumal die "Freimachung" des AdolfPichler-Platzes vor allem im Interesse der Rathaus Passage GesmbH
(RPG) gelegen war?
Mag. Schwarzl, Dr. Patek, Linser, alle e. h."
26.3
Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD), Einsparung von Beträgen auf Grund der Befreiung von der Körperschaftssteuer, Höhe und Auswirkungen der Mietzahlungen an die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) (GR Linser)
GR Linser: Ich stelle folgende Anfrage:
"Die Frau Bürgermeisterin als Eigentümervertreterin möge nach Einholung
der entsprechenden Informationen bei der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) folgende Fragen beantworten:
Laut Aussage von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger war ein Argument für
die Gründung der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) als gemeinnützige Gesellschaft, dass diese von der Körperschaftssteuer befreit ist.
1. Welche Beträge an Körperschaftssteuer können voraussichtlich
a) im ambulanten Bereich
b) im stationären Bereich
eingespart werden?
2. Wirken sich diese Einsparungen auch in einer Preisreduktion für die
ambulanten und/oder stationären Pflegeleistungen und bei den Kosten
GR-Sitzung 22.5.2003