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Konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am
16. Mai 2012 auf Grund der Gemeinderatswahl am 15. April 2012 gemäß § 82 Abs. 1
der Innsbrucker Wahlordnung 2011 (IWO) (zugleich 5. Sitzung)

I n h a l t

1.

Foto- und Filmaufnahmen

262

2.

Konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates; Einberufung
und Beschlussfähigkeit

262

3.

Tagesordnung der konstituierenden Sitzung

262

4.

Mitteilungen der Vorsitzenden

262

4.1

Verzichtserklärungen im Zusammenhang mit Vorzugsstimmensystem Liste
"Team Dr. Platzgummer-Gruber - Innsbrucker Volkspartei" (ÖVP)

262

4.2

GRin Moser Elfriede, Widerruf der zivilrechtlichen Verzichtserklärung

263

4.3

Penz August (FPÖ), Mandatsverzicht

263

Mag. Abwerzger Markus (FPÖ), Nachrückung

263

Namensänderung "Sozialdemokratische Partei Österreichs - Dr.in MarieLuise Pokorny-Reitter" (SPÖ)

264

5.

Bestimmung der Größe des Stadtsenates

264

6.

Wahl der/des ersten und der/des zweiten Stellvertreterin/s der Bürgermeisterin

274

6.1

Wahl der/des ersten Stellvertreterin/s der Bürgermeisterin

274

6.2

Wahl der/des zweiten Stellvertreterin/s der Bürgermeisterin

277

7.

Angelobung der Bürgermeisterin, der/des ersten und der/des zweiten Stellvertreterin/s der Bürgermeisterin

279

8.

Angelobung der Mitglieder des Gemeinderates

279

9.

Wahl der weiteren Mitglieder des Stadtsenates

279

10.

Entscheidung, ob Ersatzmitglieder für die Mitglieder des Stadtsenates bestellt werden, gegebenenfalls Wahl der Ersatzmitglieder des Stadtsenates

280

Entwurf einer Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck, mit der die Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
Ausschüsse und des Stadtsenates der Landeshauptstadt Innsbruck
erlassen wird

281

Ausschüsse des Gemeinderates: Bestellung, Bestimmung der Größe,
Entscheidung, ob Ersatzmitglieder bestellt werden, sowie Wahl der Mitglieder gegebenenfalls Wahl der Ersatzmitglieder

281

12.1

Einrichtung der Ausschüsse des Gemeinderates

281

12.2

Bestimmung der Größe der Ausschüsse des Gemeinderates

282

12.3

Entscheidung, ob Ersatzmitglieder der Mitglieder der Ausschüsse bestellt
werden

283

4.4

11.

12.