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Jahr: 2019

/ Ausgabe: 05-Protokoll-29-05-2019_gsw.pdf

- S.9

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Bahn-Weltmeisterin geworden. Wer Vanessa Herzog übrigens einmal auf lnlineSkates in Aktion sehen will, hat ganz aktuell
in der Nähe eine Gelegenheit dazu: Am
kommenden Freitag, den 31.05.2019 und
am Samstag, den 01.06.2019 startet sie
beim European Cup in Wörgl.
Liebe Vanessa Herzog, ich gratuliere Ihnen
im Namen Ihrer Heimatstadt Innsbruck von
Herzen zu Ihren riesigen Erfolgen und wünsche Ihnen für Ihre weitere Karriere nur das
Allerbeste! (Beifall von allen Seiten)
Bgm. Willi und StRin Mag.a Mayr übergeben Vanessa Herzog das Sportehrenzeichen der Landeshauptstadt Innsbruck. (Beifall von allen Seiten)
8.

GRin Bex Janine, Glückwünsche
zur Geburt ihres Sohnes

Bgm. Willi: GRin Bex, BSc ist Mutter von
Sohn Kazu geworden und ich darf dazu
recht herzlich gratulieren. (Beifall von allen
Seiten)
9.

Europa League, Chelsea FC - Arsenal FC

Bgm. Willi: Sagen Ihnen Chelsea FC und
Arsenal FC etwas? (Unruhe im Saal)
Das sind zwei Fußballmannschaften, die
heute am Abend gegeneinander spielen
werden. Es soll in diesem Raum Leute geben, die sich darauf freuen, dieses Spiel zu
sehen. Das ist aber nur dann möglich, wenn
wir bis gegen 21:00 Uhr die Tagesordnung
abgearbeitet haben.
Sollte das Ihren Redefluss beschleunigen nicht kürzen! -, soll mir das recht sein! (Unruhe im Saal)
10.

Aktuelle Stunde zum Thema
"Schwarz-Blau gescheitert: Innsbrucks Chancen durch die Neuwahl" (Themenauswahl durch
GRÜNE)

GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich möchte zum
heutigen Thema der Aktuellen Stunde
meine Gedanken mit Ihnen teilen. Vor ein-

GR-Sitzung 29.05.2019

einhalb Wochen habe ich das erste Mal aufgeatmet - das zweite Mal vor zwei Tagen -,
als diese Bundesregierung und mit ihr die
soziale Unkultur, die sie in diesem Land verbreitete, endgültig Geschichte war.
Ich bin mit der Bilanz der letzten eineinhalb
Jahre dieser Bundesregierung nicht hoch
zufrieden, wie es Sebastian Kurz gestern in
der Nachrichtensendung "ZIB 2" des Österreichisches Rundfunks (ORF) gesagt hat.
Aus meiner Sicht - die der grünen Sozialpolitikerin - war die Zeit seit dem Jahr 2017
genau der Albtraum, der sich mit der Bildung der türkis-blauen Regierung angekündigt hatte.
Die Streichung der "Aktion 20.000" und die
massive Kürzung der Mindestsicherung sind
nur zwei Beispiele für die vielen Maßnahmen, die die Solidarität unter den Menschen
gefährdet, wenn nicht sogar, leider, ein großes Stück weit zerstört haben. Zu diesen
Maßnahmen wird GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan noch weiter ausführen.
Was für den Verlust des Zusammenhalts in
der Gesellschaft spricht, ist das Ergebnis
der Europawahl vom letzten Sonntag, bei
der die Parteien gestärkt wurden, die die
Entsolidarisierung vorantreiben und eine
Sündenbock-Politik praktizieren. Die "Sündenböcke" sind aber gerade jene, die von
der steigenden Armutsgefährdung in Österreich am meisten betroffen sind, nämlich
Menschen mit Migrationshintergrund.
Ich weiß, dass die Stadt Innsbruck zum
Glück anders ist, dass zumindest 26 % der
InnsbruckerInnen am Sonntag diesen Kurs
nicht gutgeheißen haben. Dafür möchte ich
mich an dieser Stelle aufrichtig bedanken.
Die Chancen bei einer Neuwahl des Nationalrates sehe ich im Wahlkampf. Dieser gibt
uns GRÜNEN die Möglichkeit zu zeigen,
was wir unter einer zukunftsfähigen Politik
verstehen, woran wir in Innsbruck täglich arbeiten und was wir seit 30 Jahren voranbringen.
Für mich ist das eine Politik, die die Menschen zusammenbringt, statt sie auseinanderzutreiben. Eine, die nicht Missgunst und
Angst verbreitet, sondern eine, die sich für
das Mitgefühl und das Miteinander in der eigenen Nachbarschaft, im eigenen Stadtviertel und in der eigenen Stadt einsetzt.