Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 05-Protokoll-29-05-2019_gsw.pdf

- S.112

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BRUCI<
(zu Punkt 29.4)
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER

Sachbearbeiter
Telefon
Fax
Email

Ort, Datum

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 13.05.2019

GemNova Bildungspool Tirol gemeinnützige GmbH; Zahl GfGR/89/2019;
ANFRAGE von GRin Mag. a Klingler-Newesely (NEOS) vom 25.04.2019;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

GRin Mag.a Klingler-Newesely hat am 25.04.2019 folgende Anfrage eingebracht, zu deren
einzelnen Punkten die Antworten eingefügt wurden:
Ich richte an den Bürgermeister folgende Anfrage betreffend die Leistungen der GemNova Bildungspool Tirol gerneinnützige GmbH, die von der Landeshauptstadt Innsbruck für die Anstellung des Hilfspersonals der städtischen Pflichtschulen (FreizeitpädagogInnen, SchulassistentInnen) beauftragt ist und bitte, gegebenenfalls auch dort nachzufragen:
Frage 1:

Die Vergabe dieser Leistungen musste nicht verpflichtend ausgeschrieben werden. Warum hat man im Sinne der Qualitätssicherung und Kostenminimierung
nicht dennoch auf ein Ausschreibungsverfahren zurückgegriffen?

Antwort:

Weil die GemNova Bildungspool gemeinnützige GmbH (GemNova) vom
Land Tirol exklusiv zum Aufbau und der Personalstellung für die Tagesbetreuung gegründet wurde. Für die Stadt Innsbruck war daher eine Beauftragung mehr als naheliegend.

Frage 2:

Bestand für die Stadt Innsbruck irgendein politischer Druck, diese Leistungen exklusiv an die GernNova zu vergeben?

Antwort:

nein

P"l"I Landeshauptstadt Innsbruck. Maria-Theresien-Straße 18. 6020 Innsbruck. DVR: 0059331 . www.innsbruck.gv.at

""6o" Tiroler Sparkasse Bank AG, BIC: SPIHAT22XXX, IBAN: AT20 2050 3033 0192 0330, UID: ATU36832905 STGD lnnsbrucker Betriebe