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momentaner Sicht auskommen wird? Ist
damit eine Insolvenz abgewendet?
Bgm. Willi: Ich habe eine Frage an den
Vorsitzenden des Aufsichtsrates, an Bürgermeister Ing. Mag. Frießer.
Sie haben ausgeführt, dass Sie dem Aufsichtsrat der Patscherkofelbahn Betriebs
GmbH vorsitzen. Die Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH braucht an sich keinen
Aufsichtsrat, weil sie - nach meinem Wissen
- ein Stammkapital von € 35.000,-- hat.
Der Aufsichtsrat der Patscherkofelbahn Betriebs GmbH als Kontrollorgan hat sich also
nicht um die Baumaßnahmen gekümmert,
sondern nur um den Betrieb? Die Kontrolle
lag alleine bei der Eigentümervertretung
bzw. dahinterstehend beim Gemeinderat?
(Unruhe im Saal)
Können Sie das nochmals genau erklären?
StRin Mag.a Schwarzl: Wir hatten ja die
Rodelbahn immer im Gesamtbudget berücksichtigt, zuerst bei den € 41 Mio. und
dann bei den € 58 Mio. Jetzt, während der
Koalitionsverhandlungen, kam die HiobsBotschaft, dass die Rodelbahn als ein eigenes Projekt - das viel teurer wird, als bisher
im Haushaltsplan vorgesehen - hier zu beschließen wäre.
Es wurde dazu in den Erläuterungen festgestellt, dass die Kostenangaben zur Rodelbahn in Höhe von € 0,73 Mio., die wir
bisher immer inkludiert hatten, keine detaillierten Kosten waren, sondern nur Schätzungen. So habe ich das verstanden. In der
Beilage zum Beschluss vom 15.02.2017
steht allerdings anderes. Ich darf zitieren:
"Das Projekt zur Errichtung einer Rodelbahn
am Patscherkofel soll im Jahr 2018 beantragt werden.
Von der NST Loidl, Naturschutz-Schutztechnik, Alpine Beratungs- und PlanungsgmbH erfolgte mittlerweile eine detaillierte
Kostenschätzung."
Wenn ich als Mandatarin in einem Vorlagebericht lese, dass es eine detaillierte Kostenschätzung gibt, dann gehe ich davon
aus, dass es eine detaillierte Kostenschätzung ist und nicht - ich sage es jetzt böse eine Hausnummer, eine Position im Budget,
die sich dann, ein Jahr später, als um die
Hälfte zu klein bemessen darstellt.
GR-Sitzung 14.06.2018

Die zweite Frage: Im Zuge der koalitionären
Gespräche der letzten Wochen, hat Bgm.Stellv. Gruber einmal gesagt, dass er nachgefragt habe, ob wir mit dem Projekt noch
innerhalb des Kostenrahmens, dieser
€ 50 Mio., liegen. Geantwortet wurde ihm
mit: "Ja, wir sind noch innerhalb des Bereichs."
Das wurde mitgeteilt, weil in den € 58 Mio.,
die im Februar 2017 beschlossen wurden,
die Rodelbahn, der Speicherteich, der
Parkplatz und die Anbindung Heiligwasser
enthalten waren. Man hatte offenbar schon
auf diese Positionen zugegriffen, um die
Forcierungsmaßnahmen zu decken. Aber
nicht nur für die Forcierungsmaßnahmen,
denn es gab ja schon Unterschiede zwischen dem budgetierten Betrag und dem
Ausschreibungsergebnis. Stichwort Schlosserei! Es hat sich herausgestellt, dass manche Ausschreibungsergebnisse auf Grund
der geschilderten Konjunktur usw. wesentlich höher als kalkuliert waren. Das musste
man natürlich ebenfalls ausgleichen.
Ist es richtig, dass man da Geld aus diesen
"nice-to-have"-Projekten verwendet hat?
Nun zu meiner dritten Frage: Habe ich gestern in der Fragestunde im Stadtsenat richtig verstanden? Auf meine Frage, warum
am 09.03.2018 noch von dieser Punktlandung - wie immer das von den Medien interpretiert wurde - gesprochen wurde, kam
die Antwort, dass am 12.03.2018 vom begleitenden externen Controlling der Maiacher Planungs- und Bauleitungs OG zum
ersten Mal mitgeteilt wurde, dass es nicht
nur dem Grunde nach zu Mehrkosten
kommt, sondern dass die Kosten nun über
dem budgetierten Betrag seien. Das war am
12.03.2018!
Daraufhin hat sich - so habe ich das verstanden - DI Baltes um eine Generalversammlung bemüht, die aber erst stattfand,
als die Koalitionsverhandlungen schon liefen. Welche Bemühungen haben denn
stattgefunden, eine Generalversammlung
abzuhalten? Warum hat keine Generalversammlung - und damit Information - stattfinden können?
Bgm.-Stellv. Gruber: Vielleicht darf ich
noch die Frage ergänzen. Bitte nennen Sie
bei der Antwort die Daten genau. Wann war
diese Pressekonferenz mit der "Punktlandung", wann war die Mitteilung durch die