Gesamter Text dieser Seite:
- 262 -

sant, dass da eine gewisse Zeile fehlt. Über
diese werde ich mich dann in der nicht öffentlichen Sitzung erkundigen.
Was mich nun besonders interessiert, ist
dieser Brief, den wir von Mag. Dr. Scheiber
und DI Baltes bekommen haben. Darin ist
die Rede, dass bereits bei der Budgeterstellung klar war, dass die im Budgetplan vorgesehenen Reserven - es waren die
€ 3 Mio. plus die € 1,1 Mio. mit Rodelbahn
und Speicherteich - nicht reichen würden.
Es wird beschrieben: "Die Reserve wurde
aus Sparsamkeitserwägungen niedrig angesetzt. Daraus resultiert, dass im Projektbudget für die anfallenden Mehrkosten keine echte Reserve vorhanden war."
Ich würde gerne die Frage, die ich gestern
im Stadtsenat gestellt habe, jetzt auch für
den Gemeinderat beantwortet wissen.
Eine zweite Frage bezieht sich auf das
Baubuch. Mag. Dr. Scheiber hat erwähnt,
dass viele zusätzliche Leistungen nicht im
vorher definierten Leistungsumfang enthalten waren und dadurch auch nicht vertraglich geregelt sein konnten. Das betrifft die
Kontaminationen, die Wurzelstöcke usw.
Vielleicht wurde auch die eine oder andere
Leistung nicht mitbudgetiert, weil sie vergessen wurde. Da gibt es z. B. Maßnahmen, die als Vorarbeiten zum Teil billiger
gewesen wären.
Der zweite Grund, warum sich der tatsächlich notwendige Leistungsumfang verändert
hat, liegt, nach meinem Kenntnisstand, in
nachträglichen Planabänderungen. Es sind
Abweichungen, die nicht auf höhere Gewalt,
unerwartete Kontaminationen etc. zurückzuführen sind. Nach meinem Verständnis sind
es - ich bitte da um Aufklärung - Forcierungsmaßnahmen, die notwendig waren,
weil es Zeitdruck durch den fixierten Eröffnungstermin gegeben hat.
Am 15.02.2017 wurde gesagt - ich war damals nicht Mitglied des Gemeinderates und
habe das sozusagen aus den hinteren Reihen mitverfolgt -, dass im Beschlusstext klar
festgehalten wurde, dass man im Dezember 2017 den Betrieb aufnehmen wolle.
Interessant daran ist, wenn man sich das
Protokoll ansieht, von diesem Eröffnungstermin war nie die Rede, weder im Beschlusstext noch in der Debatte, die sehr
GR-Sitzung 14.06.2018

ausführlich war. Ich wurde gestern aufgeklärt, dass das durchaus üblich sei. In diesen Vorlagen, in diesem gesamten Konvolut, das auch einen Bericht der Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH enthielt, sei
vermerkt gewesen, dass man am
05.12.2017 eröffnen wolle.
Das Interessante daran ist, dass diese gesamten Unterlagen erst am Vortag der Beschlussfassung, also am 14.02.2018, dem
Gemeinderat und den Klubs zugegangen
sind. Eigentlich wäre ja ein Sondergemeinderat zwei Wochen später zum Thema
"Neubau Patscherkofelbahn" avisiert gewesen. Der wurde dann abgesagt.
Man hat diesen Punkt im Regelgemeinderat
am 15.02.2018 behandelt, dort noch untergebracht. Man hatte dann weniger als einen
ganzen Tag Zeit, um dieses Konvolut und
die darin enthaltenen Informationen zu prüfen.
Solche wichtigen Dinge wie die Zeitschiene
- ich habe heute darüber kurz mit dem Juristen Dr. Crepaz gesprochen -, die in der Planung von Bauprojekten eine sehr große
Rolle spielen, sind - juristischer Fachbegriff
- essentialia negotii. Es sind also essentielle
Dinge, die in der Abwicklung des Geschäftes eine Rolle spielen und damit auch große
Folgekosten, Nachtragskredite, Nachforderungen bewirken können.
Ich glaube, es war damals schon klar, es ist
ein sehr komplexes Thema, wann das Projekt abgeschlossen sein soll. Das hat sich
dann, da vieles nicht klappte, im Baubuch
dem Grunde nach - und nicht der Höhe
nach - niedergeschlagen. Es war ein entscheidender Faktor, wenn nicht der entscheidende Parameter im kleingedruckten
des angehängten Berichts der Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH. (Unruhe im
Saal)
Doch, das ist eine Frage und die möchte ich
jetzt im Gemeinderat beantwortet wissen.
Es hat eine wesentliche Rolle gespielt, was
die gesamten Forcierungsmaßnahmen etc.
angeht. Wenn man sich gerade die Zahlen,
die in der Aufstellung nun vorliegen, durchsieht, dann schätze ich, dass bei ungefähr
80 % der Zeitfaktor als Grund angegeben
ist.
Natürlich spielt auch die Konjunktur mit hinein. Wenn man z. B. aus Zeitmangel kein