Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06_Protokoll_14.06.2018_gsw.pdf
- S.52
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Projekt geführt, zu diesem wahrhaft komplexen Projekt.
Teilen nur Vermutungen anstellen. Das ist
leider so.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Im
Jahr 2015 ist es im Beschlusstext enthalten.)
Es ist auch nicht wirklich möglich, innerhalb
dieses Zeitraums tatsächlich alles so aufzuarbeiten, dass man korrekt argumentieren
und Entscheidungen fällen kann. Das gilt
auch für diese € 11 Mio., die im Raum stehen. Es stellt sich die Frage, wie man jetzt
darüber entscheiden soll? Gerade wenn wir
gehört haben, dass man bis Juni 2018 liquide ist, dass noch nicht alle Schlussrechnungen gelegt wurden, dass man aber
weiß, dass bei umfangreichen Baurechnungen diese schon einmal zwei Monate geprüft werden dürfen.
Der Eröffnungstermin war in dieser Situation
nicht das Thema. Er war nicht Teil des Beschlusstextes - wo doch jedem bzw. jeder
klar ist, dass Zeitdruck bei einem Projekt
Mehrkosten verursacht.
Das verwundert mich und da nehme ich einfach mit, dass ich solche Dinge in Zukunft und das wird auch im Stadtsenat möglich
sein - im Beschlusstext einfach integriert
wissen will. (Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Darf
ich zitieren? Im Gemeinderatsbeschluss
vom 30.10.2015 steht unter Punkt 1.:
"Der Gemeinderat nimmt den Bericht der
Geschäftsführung der Patscherkofelbahn
Infrastruktur GmbH zustimmend zur Kenntnis und befürwortet dessen Inhalte.
Die Seilbahnanlagen werden 2017 wie beschrieben neu errichtet werden."
StRin Mag.a Mayr: Genau das ist es! Es
kommt gar kein Datum vor. (Unruhe im
Saal)
In diesem Bericht gibt es ja unglaublich viel
Information und ich glaube, es ist auch die
Mag.-Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten,
daran interessiert, dass das in Zukunft im
Beschlusstext explizit gemacht wird.
Bgm.-Stellv. Gruber: Sicher ein guter Vorschlag, wobei man festhalten muss, dass
die Sozialdemokratie natürlich den Termin
gewusst und mitgestimmt hat. Das möchte
ich schon betonen. (Unruhe im Saal)
Ein guter Vorschlag, aber es war kein Geheimnis, wann die Eröffnung sein sollte.
StRin Mag.a Mayr: Ich behaupte nicht, dass
es ein Geheimnis war, aber es ist so nicht
wahrgenommen worden. (Unruhe im Saal)
Es ist auch nicht so diskutiert worden, weil
es vollkommen auf der Hand liegt, dass eine enge Zeitschiene natürlich etwas verändert.
GRin Mag.a Seidl: Zum Thema Patscherkofel brennt uns natürlich auch viel unter den
Nägeln. Allerdings können wir anhand der
Unterlagen zur heutigen Sitzung zu vielen
GR-Sitzung 14.06.2018
Da gehe ich nicht davon aus, dass es aktuell sinnvoll ist, diese € 11 Mio. freizugeben.
Aber dazu komme ich später.
Ich habe natürlich einige Fragen zu den Unterlagen, die wir erhalten haben. Vorausschicken möchte ich allerdings, wenn Private kein Interesse an einem Berg haben,
weil es daran vermutlich nichts mehr zu
verdienen gibt, dann ist es unter Umständen
so, dass Kommunen damit auch nichts
mehr verdienen, sondern ganz im Gegenteil, Verluste schreiben werden.
Deshalb meine ersten Fragen: Wo sind die
Betriebskonzepte? Mit welchen Verlusten
rechnet man in den nächsten Jahren? Hat
die Lage der Bahn und die Ausfälle, die es
schon in der ersten Saison gab, Auswirkungen auf dieses Konzept? Oder hat man das
vielleicht angepasst? Mit welchen Kosten
rechnet man hier? Es ist einfach wichtig,
dass man sagt, wovon man ausgeht.
Mir fehlt ein solches Betriebskonzept, das
auch für uns die Zahlen klar verfügbar
macht.
Ich komme nun zum Thema Ausschreibung.
Ja, es hat diese Wettbewerbsausschreibung
gegeben. Da steht übrigens drin, dass im
Dezember 2017 eröffnet wird und auch,
dass das Gebäude bis zu diesem Zeitpunkt
fertig sein muss.
Für mich stellt sich die Frage, wie es sein
kann, dass man ein Projekt um € 10,9 Mio.
Nettokosten ausschreibt - die Summe geht
aus dem Bericht 2015 bzw. der Ausschreibung hervor - und bereits am 08.02.2017 das geht ebenfalls aus diesen Unterlagen
hervor - waren wir schon bei € 20 Mio.?