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wäre dann eine Investition, die wir nie tätigen würden. Es ist uns wichtig, dass die
Bahnanlage gut funktioniert, allerdings sollte
kein weiteres Gebäude entstehen.
Ich war am Anfang auch sehr skeptisch,
glaube aber in der Zwischenzeit, dass es
vernünftig ist, diesen Betrag zu zahlen. Es
gibt durchaus veritable Gründe, sodass wir
davon ausgehen können, dass das Mietverhältnis im Jahr 2023 nicht einfach endet.
Wir würden dann in eine Rechtsunsicherheit
inklusive Rückkaufverpflichtung kommen,
die wir nur vor Gericht über viele Jahre ausstreiten können.
Wenn die Verträge nicht eindeutig sind, halte ich es für vernünftig jetzt Klarheit zu
schaffen und vor allem dass wir die Minigolfanlage, die ohne öffentliche Mittel errichtet
wurde, zurück erhalten. Daher steht ein Gegenwert der Zahlung gegenüber.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ich darf noch etwas ergänzen, weil - ich will nicht wissentlich sagen - von GRin Mag.a Schwarzl die
Unwahrheit dargelegt wurde. Die Mag.Abt. I, Liegenschaftsverwaltung, hat auch
ausgeführt, dass sich entgegen ihrer
Rechtsansicht die Lerch Seeperle AG in einer sicheren Verhandlungsposition sieht
und davon ausgeht, dass sie sich in einem
unkündbaren Vertragsverhältnis befindet.
Aufgrund dieser Ausführungen hat die
Mag.-Abt. I, Liegenschaftsverwaltung, dann
den Beschluss empfohlen. GRin
Mag.a Schwarzl, es steht Ihnen jederzeit
frei, Dr. Crepaz zu Rate zu ziehen. Wir haben in mehreren Besprechungen dieses
Thema öfters erörtert. Ich bin so eine Art
aus einer anderen Ecke des Gemeinderates
gewohnt, mit dem "Oberpopulismus" über
ein Thema zu fahren. Das halte ich daher
für wenig angebracht.
Aus der Sicht des Sportreferenten darf ich
nochmals betonen, dass wir in Tirol zwei
Minigolfanlagen haben, die für den Meisterschaftsbetrieb herangezogen werden können. Es geht auch darum, die Interessen jener Teile der Bevölkerung, die diesen Sport
gerne ausführen, zu schützen. Das war
auch mit die Motivation, warum wir diesem
Beschlussvorschlag zustimmen.
StR Gruber: Inhaltlich möchte ich nichts
mehr ergänzen, nur festhalten, dass ich von
den Innsbrucker Grünen (GRÜNE) entGR-Sitzung 25.01.2018

täuscht bin. Das stellt sich für mich so dar
wie Wasser predigen und Wein trinken.
Es ist festzuhalten, dass wir in vielen Besprechungen alle Konditionen diskutiert haben. Die Innsbrucker Grünen (GRÜNE) haben damals höheren Zahlungen zugestimmt, die uns aus Sicht der Stadt Innsbruck gegenüber diesem Vertragsnehmer
zu hoch waren. Ich kann meine Erinnerungen gerne zur Verfügung stellen.
Jetzt zu sagen, dass die Konditionen nicht
ordentlich sind, das ist unanständig,
GRin Mag.a Schwarzl.
GRin Mag.a Schwarzl: Franz Xaver, ich
würde hier keine Spuren verwischen. Ich
finde einfach, wir haben das in der Klubsitzung und bei der Beschlussfassung im
Stadtsenat so festgelegt, dass wir dagegen
stimmen.
Bgm.-Stellv. Kaufmann, ich möchte Dir widersprechen, denn dem Akt ist auch zu entnehmen, dass die Minigolfanlage derzeit gar
nicht für irgendwelche internationalen Bewerbe oder überhaupt für Wettkämpfe genützt werden darf, weil die Betriebsgebäude
fehlen. Damals, 1993, wurden nicht wie
vereinbart die entsprechenden Gebäude,
sondern nur das Blockhaus, das mittlerweile
abgerissen werden musste, errichtet.
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Nein, das stimmt
gar nicht.)
Wir sehen nicht ein, dass wir dafür zahlen
sollen, dass mit einer einjährigen Kündigungsfrist nach Ende des unbefristeten
Verhältnisses 2023 …
(GR Mag. Krackl: Man kann einfach die Ohren zumachen.)
Dürfen wir vielleicht bei einem Punkt einmal
dagegen stimmen und eine andere Meinung
vertreten? Jetzt schlägt es wohl dreizehn.
Wir stimmen dagegen und ich bleibe auch
bei unserer Meinung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es geht nicht
um Pro- oder Kontra-Stimmen,
GRin Mag.a Schwarzl, sondern um die Begründung. Es spießt sich genau daran, ob
jetzt auch ein entsprechendes Gebäude ohne oder mit Zustimmung der Stadt errichtet
werden soll oder nicht. Wir sehen es als
Stadt Innsbruck und auch von Seiten der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
so, dass wir eine sehr gute Gastronomiean-