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mache Kopf oder Zahl und daher bin ich
jetzt für Neuwahlen.
Wenn man mit Enthaltungen einer Abstimmung ausweichen will, nur, weil man sich
nicht traut für oder gegen eine Sache zu
sein, kann man eine Münze werfen und
Kopf oder Zahl sagen. Das ist keine Aktion
von mir, um meine Haltung zu spiegeln,
sondern um die der anderen Mitglieder des
Gemeinderates darzulegen.
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag konnte auf Grund fehlenden
Quorums (bei Abwesenheit von GR Buchacher, 1 Stimme; bei Stimmenthaltung von
"Für Innsbruck" {FI}, ÖVP, Lebenswertes
Innsbruck {LI}, TSB und GRin Heisz,
18 Stimmen) nicht abgestimmt werden.
35.3

MagIbk/54511/GfGR-AT/110/2023
Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen, Ausschöpfen der Mittel aus der
Sprachförderung sowie Ausschreibung der Assistenzkräfte
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)

StRin Mag.a Mayr: Der Antrag war ein gemeinsamer Versuch, dass wir in der letzten
Sitzung per dringend-dringendem Antrag einen Beschluss im Gemeinderat herbeiführen können. Für 14 Dienstposten sollten
KindergartenassistentInnen angestellt werden. Leider gab es dafür keine Mehrheit.
Am 21.06.2023 soll eine Sitzung des Personalausschusses stattfinden. Eigentlich ist
der Antrag inhaltlich noch nicht erledigt, daher wird er in der angesprochenen Sitzung
behandelt.

genehmigt. Auch dieses Thema ist dringend, denn wir wissen alle, dass die Johann-Sebastian-Bach-Musikschule privat
geführt wird und ihren Betrieb ab Herbst
nicht mehr fortsetzen kann. Wir haben über
die Übernahme dieser SchülerInnen diskutiert. Gott sei Dank war es möglich, sachpolitisch eine Mehrheit - "Für Innsbruck" (FI)
hat sich dann doch dafür entschieden - zu
erreichen. Zum Glück fand nicht wieder eine
Vertagung statt, denn das hätte eine beträchtliche Unsicherheit für den Betreiber
bedeutet.
Jetzt ist klar, wie die Vorgangsweise in Zukunft sein soll. Alle sind darüber informiert,
wie wir weitermachen. Wir sollten nicht auf
Grund von irgendwelchen Unsicherheiten,
Unstimmigkeiten oder weil man gerne alles
in Zweifel zieht, einen Schaden für die Bevölkerung und die Stadt Innsbruck herbeiführen. Das darf aus meiner Sicht nicht der
Fall sein.
Der Antrag hinsichtlich der Übernahme der
SchülerInnen in die städtische Musikschule
steht heute nicht auf der Tagesordnung. Ich
möchte hier im Sinne des sachlichen Miteinanders und des konstruktiven Feedbacks
noch mitgeben, dass eine Verbesserung
notwendig ist. Es ist darin die Rede von
1,5 Dienstposten. Aber halbe Dienstposten
gibt es bei uns in der Stadt Innsbruck nicht.
Es fehlt auch der Verweis, um welche
Dienstposten es sich handelt. Mir war wichtig, dass man im Sinne der Sache und vor
allem der betroffenen Kinder einen Mehrheitsbeschluss herbeiführen kann. Das darf
ich aus meinen Vorgesprächen mitgeben,
denn eine Verbesserung steht noch aus.

Ich möchte bei der Gelegenheit nochmals
betonen, dass im Stadtsenat darüber debattiert wurde, dass man über einen derartigen
Antrag nicht abstimmen könnte, weil die
Amtsvorlage nicht "sauber" gewesen sei.
Das war absolut nicht der Fall, alles war in
Ordnung. Es wäre wirklich die Dringlichkeit
gegeben gewesen. Vom Gremium wurde
mehrheitlich entschieden, den Akt dem Personalausschuss zur Vorberatung zuzuweisen, wie die weitere Vorgangsweise sein
soll.

Ich hoffe auf einen einstimmigen Beschluss
im Personalausschuss, weil es GRin
Mag.a Klingler-Newesely und mir darum gegangen ist, dass man so schnell wie möglich agieren kann. Wir wissen, dass die Personalsituation oft im Gemeinderat diskutiert
wird. Es werden Anträge der FPÖ gestellt,
dass ein Betriebskindergarten eingerichtet
werden soll. Gleichzeitig verzögert man
aber Maßnahmen, um Personal zu bekommen. Diese Dinge passen einfach nicht zusammen. Ich bitte konstruktiv zu arbeiten
und hoffe auf eine Mehrheit im Personalausschuss.

Gestern haben wir in der Sitzung des Stadtsenates Dienstposten für die Musikschule

Daher ziehe ich den Antrag zurück und vertraue auf eine kluge, konstruktive Mehrheit,

GR-Sitzung 15.06.2023