Gesamter Text dieser Seite:
- 736 -

35.22 MagIbk/54511/GfGR-AT/131/2023
Stadtteilentwicklung "Anpruggen", Umsetzungsplan für Ergebnisse aus dem Realisierungswettbewerb (GR Pittl)
GR Mag. Krackl: In Vertretung von GR Pittl
darf ich diesen Antrag referieren. GR Pittl
hat dazu bereits im Rahmen der "Aktuellen
Stunde" bei der letzten Sitzung des Gemeinderates gesprochen. Wir haben ein fertiges Stadtteilentwicklungskonzept in der
Schublade liegen. Er möchte wissen, wie
der aktuelle Bearbeitungsstand ist bzw. einen Umsetzungsplan anstreben. Der Realisierungswettbewerb sollte beschlossen werden. Das ist sehr wichtig, damit die BürgerInnen, die sich beteiligt haben, auch sehen,
dass die Anliegen und Bedenken ernst genommen werden. Daher muss die Umsetzung erfolgen.
Es macht nicht viel Sinn, wenn wir jede Woche einen Entwicklungsprozess starten, bei
dem nichts herauskommt.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Inhalte nach anzunehmen.
StRin Mag.a Schwarzl: Da ich für den Straßenbau zuständig bin, darf ich ganz kurz erinnern, warum es diesen Umsetzungplan
nicht gibt. Wir hatten uns noch in Koalitionszeiten auf eine Priorisierung der Straßenraumprojekte verständigt und diese auch
per Stadtsenatsbeschluss abgesegnet.
Das Gestaltungsprojekt Kulturquartier 2018
mit dem Rennweg wurde angeführt. Anschließend kam die Priorisierung der Projekte Bozner Platz und Platz in Mariahilf. An
diesen beschlossenen Zeitplan haben wir
uns auch gehalten. Ich darf daran erinnern,
dass die Priorisierung der damaligen KoalitionspartnerInnen war: "Für Innsbruck" (FI)
Kulturquartier, Bozner Platz, Kaiserschützenplatz und Hötting-West. ÖVP: Bozner
Platz, Kaiserschützenplatz und Igls. SPÖ:
Bozner Platz, Olympiapark, Alois-LuggerPlatz und Viktor-Franz-Hess-Straße.
GRÜNE: Kulturquartier, Mariahilf und Bozner Platz.
So haben unsere damaligen KoalitionspartnerInnen Projekte vorgestellt und der Stadtsenat hat Folgendes beschlossen: Kulturquartier, Bozner Platz und dann Mariahilf.
GR-Sitzung 15.06.2023

Die Mag.-Abt. III, Tiefbau, hat an der Umsetzung der beschlossenen Vorhaben gearbeitet. Ich muss jetzt nicht erzählen, aus
welchen Gründen auch immer keine Umsetzung erfolgte.
Dieses Jahr beginnen im Bereich zwischen
Höttinger Au und Polizeiwachzimmer die
ersten Maßnahmen der Leitungsbetriebe,
die dann durch die Stadtteile Mariahilf und
St. Nikolaus fortgesetzt werden. Im Zuge
dessen hoffe ich, dass wir zumindest im
Sommer die Vorschläge für den Platz in Mariahilf vorlegen können.
Wir haben uns an einen beschlossenen
Projektfahrplan gehalten und haben daran
sehr personalintensiv gearbeitet. Jetzt starten wir weiter in die nächste Versuchsrunde.
Danke!
Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GRin Heisz: Zur Geschäftsordnung! Meines
Erachtens wäre der Bürgermeister bei diesem Antrag ressortzuständig gewesen.
Aber, ich nehme zur Kenntnis, wenn man
sich nur forsch genug zu Wort meldet, kann
man lange ausholen, ohne dass man auch
die geringste Redezeit zur Verfügung hat.
Das werde ich das nächste Mal auch so
handhaben. Vielen Dank für den Hinweis!
Bgm. Willi: StRin Mag.a Schwarzl hat sich
als Ressortführende für diese Tiefbaumaßnahme - es handelt sich um einen Straßenbau - zu Wort gemeldet und die entsprechende Redezeit von zwei Minuten konsumiert.
GR Mag. Fritz: Meine Wortmeldung hat
sich auf Grund der Aussage des Bürgermeisters erledigt.
GR Appler: Zur Geschäftsordnung! Nichtsdestotrotz muss ich die Wortmeldung des
Bürgermeisters korrigieren. Im Zuge des
Beschlusses über die Redezeitbeschränkung wurde auch die Zuteilung der Anträge
auf die Ressortführenden, die die Klubobleute gemeinsam vereinbart haben, beschlossen, die sich in der Auflistung separat
wiederfindet. Dabei wurde jeder Antrag einem/r Ressortführenden zugewiesen. In
diesem Fall wurde die Ressortführung auf
Grund der Umsetzung des BürgerInnenbe-