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37.5

MagIbk/54511/GfGR-AF/54/2023
Beteiligungsprozess Anpruggen,
Umsetzung Begegnungszone
(GR Mayer)

Bgm. Willi: Die von GR Mayer in der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 14.06.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden
20 Minuten.
37.6

MagIbk/54511/GfGR-AF/55/2023
Geplantes Studentenheim FrauHitt-Straße, alternative Nutzungskonzpte (GR Mayer)

Bgm. Willi: Die von GR Mayer in der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 09.06.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden und
50 Minuten.
37.7

MagIbk/54511/GfGR-AF/56/2023
Anfragebeantwortung, Bereitstellung für die Mitglieder des Gemeinderates (GR Depaoli)

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
GR Depaoli: Ich ersuche
GR-Sitzung 15.06.2023

die Debatte zur Anfragebeantwortung zu eröffnen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, ÖVP,
SPÖ, NEOS, TSB, FRITZ, 20 Stimmen):
Die Debatte zur Anfragebeantwortung wird
angenommen.
GR Depaoli: Anfragen zu stellen ist ein
wichtiges demokratisches Mittel, was wir
auch relativ oft nutzen. Gleichzeitig mit dem
Aussenden der Tagesordnung haben wir
bisher die Antworten erhalten, es sei denn,
die Dienststellen waren dermaßen beschäftigt, dass sich die Vorlage ein wenig verzögert hat.
Fünf Jahre hat das sehr gut funktioniert. Wir
hatten natürlich auch die Möglichkeit, die
Beantwortungen demensprechend zu studieren und vielleicht schon im darauffolgenden Gemeinderat Zusatzfragen zu stellen.
Nach fünf Jahren wurde das bewährte System geändert. Wir erhalten die Anfragebeantwortungen relativ kurzfristig, oft erst kurz
vor der Sitzung des Gemeinderates. Ich
habe den Herrn Bürgermeister gefragt, warum die Handhabe nun so ist. Er sagt als
Begründung, dass es in der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) so erlaubt und vorgesehen ist. Das ist mir klar,
allerdings war dies auch laut GOGR in den
letzten fünf Jahren möglich.
Daher dezidiert meine Frage an den Herrn
Bürgermeister, warum wird von einem bewährten System, das fünf Jahre gang und
gäbe war, abgewichen? Warum werden wir
erst so kurzfristig vor der Sitzung des Gemeinderates mit der Anfragebeantwortung
versorgt?
Bgm. Willi: Die Antwort ist ganz einfach.
Ständig werde ich genau beobachtet, ob ich
alles nach GOGR und Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) abwickle.
Ich habe in meiner Anfragebeantwortung
die entsprechende Stelle zitiert und ich
gebe auch zu, dass unsere Ämter auf
Grund der Fülle der Anfragen mit den vielen
Unterfragen oft bis am Anschlag mit der Erledigung stehen. Diese langjährige Praxis,
dass wir versucht haben, die Anfragebeantwortungen früh zu liefern, hat dazu geführt,
dass die Ämter wirklich zum Teil überfordert