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waren. Um zeitlichen Druck herauszunehmen, habe ich diese Weisung gegeben. Ich
habe die Vorlage der Beantwortung verlängert, weil es laut GOGR des Gemeinderates
genügt, wenn die Anfragebeantwortung mit
Sitzungsbeginn vorliegt.
Um mehr Zeit für die Beantwortung der Anfragen zu geben, bin ich zu der in der
GOGR des Gemeinderates vorgesehenen
Praxis zurückgekehrt.
GR Depaoli: Herr Bürgermeister, Ihre Ausführungen klingen für mich sehr einleuchtend. Dass Druck von den Ämtern genommen wird, um noch länger Zeit zu geben,
die Fragen zu beantworten, ist der richtige
Weg. Aber, durch die neu eingeführte Regelung ist es auch so, dass eine Beantwortung, die vom Amt rechtzeitig vorliegt wird,
uns nicht weitergegeben wird.
Herr Bürgermeister, wenn Sie begründen
würden, dass die rechtzeitig gegebenen
Antworten vorgelegt werden können, weil
dadurch ja kein Druck auf ein Amt ausgeübt
wird, ist das für jeden nachvollziehbar. Wir
bekommen derzeit aber gar keine Vorlagen
mehr. Jetzt ist es aber de facto so, dass
Antworten, die bereits eine Woche zuvor
bekannt gegeben werden könnten, von der
neuen Regelung betroffen sind und daher
zurückgehalten werden. Das finde ich demokratiepolitisch etwas fragwürdig, wenn
man die Antwort schon in der Schublade hat
und sagt, in Vollziehung des IStR gebe ich
die Antworten eine ganze Woche lang nicht
und schicke sie am letztmöglichen Datum.
Das finde ich demokratiepolitisch etwas bedenklich.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 09.06.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 50 Minuten.

37.8

MagIbk/54511/GfGR-AF/57/2023
Neue Heimat Tirol Gemeinnützige
WohnungsGesmbH (NHT), Bestellung Geschäftsführer
(GR Depaoli)

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 09.06.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden und
40 Minuten.
37.9

MagIbk/54511/GfGR-AF/58/2023
Patscherkofelbahn Betriebs
GmbH, Verkauf der Kabinen der
alten Pendelbahn (GR Depaoli)

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 07.06.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden und
10 Minuten.
37.10 MagIbk/54511/GfGR-AF/59/2023
Stadtgebiet Innsbruck, Wasserverbrauch der Brunnen
(GR Depaoli)
Bgm. Willi: Die von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.

GR-Sitzung 15.06.2023