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Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) (sowie Innsbrucker Immobilien
Service GesmbH {IISG} und Beirat der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG {IIG}) - Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger Stadtsenat vom 9.10.2002,
StR Dr. Pokorny-Reitter Stadtsenat vom
9.10.2002, Mag. Eiter Stadtsenat vom
9.10.2002, Rechtsanwalt Dr. Graus
Stadtsenat vom 9.10.2002, Vorstandsvorsitzender Dr. Schmid Stadtsenat vom
9.10.2002, Alt-StR Dr. Gschnitzer Stadtsenat vom 9.10.2002.
Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) - Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger Stadtsenat vom 9.10.2002,
Mag. Verdross Stadtsenat vom 9.10.2002,
Alt-GR Dr. Ratz Stadtsenat vom
9.10.2002, GR Grünbacher Stadtsenat
vom 9.10.2002, Dr. Wechselberger
Stadtsenat vom 9.10.2002, Alt-GR Erhard
Stadtsenat vom 9.10.2002.
Zukunftszentrum GesmbH - Mag.
Dr. Bielowski Stadtsenat vom 24.1.2001.
Zu Frage 6.: Die Prüfung der Rechtmäßigkeit von Beschlüssen des Stadtsenates
und des Gemeinderates im eigenen
Wirkungsbereich steht der Aufsichtsbehörde zu.
Zu Frage 7.: Ist nicht bekannt, kann nur
durch den damaligen Bürgermeister
zweifelsfrei angegeben werden.
GR Mair: Ich beantrage
die Debatte zur Anfragebeantwortung zu
eröffnen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Abgelehnt.
2.6

Subventionen unter € 3.000,-nach § 31 Abs. 2 lit. d) Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR), Nachfrage (GR Mair)

Bgm. Zach teilt zur Anfrage von GR Mair
Folgendes mit:
Das ist eine besondere Anfrage. Ich
möchte GR Mair sagen, warum es so
lange gedauert hat und welchen Vorschlag
ich mache.

Ich habe so lange Zeit benötigt, weil bei
mir in der Mag.-Abt. V, Kultur, immer
wieder über diese Subventionen, die ich
selbstständig bestimmen kann, eine
Aufstellung erfolgt. Ich habe gehört, dass
das bei StR Mag. Oppitz-Plörer im Bereich
Frau, Familie, Senioren, Unterricht und
Bildung auch so ist. Im Bereich Soziales
und Gesundheit ist das nicht immer der
Fall. Ich habe aber ein ausführliches
Konvolut vorliegen. Im Bereich Sport gibt
es teilweise von Bgm.-Stellv. a. D. Mag.
Dr. Bielowski und jetzt von Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer ebenfalls ein
ausführliches Konvolut. Das war sehr viel
Arbeit. Das könnte man teilweise auch
selber eruieren. Von meinem Bereich
Kultur und von drei anderen auch hättet Ihr
das selber eruieren können.
Ich schlage vor, dass wir das Konvolut in
der Mag.-Abt. I, Kanzlei für Gemeinderat
und Stadtsenat, für alle Gemeinderätinnen
und Gemeinderäte für einen Monat zur
Einsicht aufliegen haben. Man kann sich
alles abschreiben, aber ich wünsche keine
Kopien. Das ist in der normalen Dienstzeit
einzusehen.
Ich darf Ihnen versichern, dass wir
vielleicht in Zukunft wie im Bereich Kultur
oder bei anderen, solche Aufstellungen
gelegentlich immer austeilen. GR Mair
teilweise haben Sie die Unterlagen schon.
2.7

Pestizidbelastungen bei Obst
und Gemüse, verstärkte Kontrollen (GR Teyml)

StR Mag. Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage
von GR Teyml Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Im nachgefragten Zeitraum
durch das Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend die MonitoringAktionen A 901/2006 und A 918/2007
angeordnet. Sie sahen zum nachgefragten
Segment Obst- und Gemüse für die Mag.Abt. V, Lebensmittelaufsicht, Marktwesen,
im Jahr 2006 49 Proben für das Jahr 2007
60 Proben vor.
Bei den vorgegebenen Produkten handelt
es sich um: Auberginen - Melanzani,
Bananen, Blumenkohl - Karfiol, Weintrauben, Orangensaft, Erbsen (frisch und
gefroren ohne Hülsen), Gemüsepaprika,
Petersilie und Fisolen.

GR-Sitzung 12.7.2007 (Fortsetzung der am 28.6.2007 unterbrochenen Sitzung)