Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2016
/ Ausgabe: 06-Kurzprotokoll_19.05.2016.pdf
- S.13
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Der LRH und die Kontrollabteilung der Stadt Innsbruck kontaktierten
zur gegenständlichen Sonderprüfung insgesamt rd. 30 Organisationen,
wie Abteilungen/Sachgebiete des ATL, Abteilungen/Ämter/Referate
des Magistrates der Stadt Innsbruck, Gesellschaften mit Kapitalbeteiligungen des Landes Tirol und der Stadt Innsbruck sowie Einrichtungen
des Bundes (Grundbuch, Firmenbuch, Vereinsbehörde).
Gegenstand der
Sonderprüfung
In Wahrnehmung des vom Kontrollausschuss erteilten Prüfauftrages
hat die Kontrollabteilung bei ihrer durchgeführten Untersuchung die
Schwerpunkte vorrangig auf
die rechtlichen Grundlagen in Bezug auf die Gewährung von
Subventionen,
Kosten im Zusammenhang mit der Errichtung des Technikerhauses und dessen Finanzierung,
das Ausmaß sowie die Abwicklung der Subventionen,
Sonstige Förderungen und
die Klärung eines möglichen Gratisstrombezugsrechtes
gelegt.
Vorgehensweise der
Kontrollabteilung
Die Einschau fand vorwiegend in den Büros der Kontrollabteilung statt.
Als Prüfungsunterlagen dienten der Kontrollabteilung die Belegsammlungen sowie diverse im Zusammenhang mit dem Prüfungsschwerpunkt bedeutsame Schriften und Aufzeichnungen
der MA I – Allgemeine Verwaltungsdienste,
o
Amt für Allgemeine Servicedienste,
der MA III – Planung, Baurecht und technische Infrastrukturmaßnahmen,
o
Referat Wasser- und Anlagenrecht,
der MA IV – Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
o
Amt für Rechnungswesen,
Bauwesen – Einlaufstelle,
Amt für Bau-, Wasser-, Gewerbe- und Straßenrecht,
Referat Geographisches Informationssystem,
Referat Buchhaltung,
der MA V – Gesellschaft, Kultur, Gesundheit und Sport,
o
Amt für Kultur,
o
Amt für Familie, Bildung und Gesellschaft,
o
Referat Stadtarchiv/Stadtmuseum,
Referat Bildungskonzepte und Subventionen,
Amt für Kinder- und Jugendbetreuung,
Referat Kinderbetreuungseinrichtungen,
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Zl. KA-10420/2015
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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