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nikerhaus einen Subventionsbetrag in Höhe von € 22.000,00 zu gewähren. Zudem hat der StS am 27.02.2008 dem Verein Technikerhaus
eine zweckgebundene Sondersubvention (Erdgasheizanlage) von
€ 2.000,00 genehmigt. Die Auszahlung der beiden Subventionen erfolgte am 29.04.2008.
Der Nachweis über die gewährten Subventionen in Gesamthöhe von
€ 24.000,00 wurde lt. Schreiben des Amtes für Erziehung, Bildung und
Gesellschaft der (damaligen) MA II vom 03.04.2009 erbracht.
Subvention 2009
Im Jahr 2009 hat die Stadt Innsbruck den laufenden Betrieb des Vereines Technikerhaus auf Grundlage des GRsbeschlusses vom
26.03.2009 mit einem Betrag von € 22.000,00 bezuschusst. Der Nachweis über die Verwendung der Jahressubvention wurde dem Magistrat
der Stadt Innsbruck mittels Vorlage des Rechnungsabschlusses 2009
am 09.04.2010 erbracht.
Daraus war ersichtlich, dass der Zuschuss als Erlöse sowohl beim Profitcenter „Wohnheim“ (€ 13.184,60) als auch beim Profitcenter „Zentrum“ (€ 8.815,40) verbucht bzw. ausgewiesen worden ist. Das Ansuchen um Gewährung einer (voraussichtlich letztmaligen) Jahressubvention datiert vom 01.10.2008.
Subvention 2010
Der Subventionsantrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft,
Kinder- und Jugendbetreuung (Jahressubvention € 19.000,00) im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung des Vereines Technikerhaus im Jahr 2010 wurde vom GR in seiner Sitzung vom
25.03.2010 genehmigt. Des Weiteren ging aus den Prüfungsunterlagen
hervor, dass der Nachweis über die gewährte Jahressubvention 2010
in Höhe von € 19.000,00 nach Durchsicht der Originalbelege erbracht
worden ist (Schreiben des Amtes für Familie, Bildung und Gesellschaft
der MA V vom 12.04.2011).
4.2 Subventionsabwicklung
Förderungsabwicklung

Der Nachvollzug der Subventionsabwicklung (Ansuchen des Antragstellers, Prüfung der Verwendungsnachweise, Zusage an den Subventionsempfänger etc.) erwies sich in all den geprüften Jahren als überaus schwierig und zeitaufwändig.
Dies war in der meist fragmentarischen Dokumentation sowie in dem
Umstand begründet, dass die entsprechenden Subventionsakten der
Vorjahre aus dem Aktenbestand der Stadt Innsbruck fast zur Gänze
ausgeschieden worden sind.
Einzig die Abwicklung der Subvention betreffend die Jahre 2009, 1996
und 1995 konnte den archivierten Unterlagen entnommen und von der
Kontrollabteilung geprüft werden.

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Zl. KA-10420/2015

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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