Gesamter Text dieser Seite:
-5-

Mit der Bitte um Kenntnisnahme und Bestätigung verbleibe ich mit besten Grüßen
Birgit Winkel"

Gemeinderat vom 13.12.2018:
-

"Errichtung von Stolpersteinen zum Gedenken an die Innsbrucker Opfer des
Novemberpogroms 1938, erweiterte
Gedenkpolitik" (GR Onay)

Es wird Kenntnis genommen.
9.

GRin Mag.a Lutz Mariella (ÖVP),
Wahl zur Klubobfrau

Eingebracht im Gemeinderat am
13.12.2018, am 24.01.2019 erfolgte die
Zuweisung zur Vorberatung an den
Kulturausschuss.

Bgm. Willi verliest das Schreiben der ÖVP
vom 24.01.2019:
"Gemäß § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung
des Gemeinderates hat der Klub "Die Volkspartei" (ÖVP) GRin Mag.a Mariella Lutz zur
Klubobfrau gewählt."

Zwischenzeitlich fand ein Sonder-Kulturausschuss unter Einbeziehung mehrerer externer ExpertInnen zum Thema
Pogrom-Gedenken sowie Erinnerung
an die Opfer der Wehrmachtsjustiz
statt. Es wurde der Beschluss gefasst,

Mag. Anzengruber, Bsc, Mag.a Lutz, Wanker und Dr.in Winkel, alle eigenhändig"

a) eine Arbeitsgruppe einzurichten, um
Formen des Gedenkens zu erarbeiten.

Es wird Kenntnis genommen.
10.

GfGR/6/2020

b) gemeinsam mit dem Land Tirol einen Forschungsauftrag in Sachen
Wehrmachtsjustiz zu vergeben.

Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR
Bgm. Willi: Gemäß § 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR)
habe ich als Bürgermeister Anträge von Gemeinderatsmitgliedern dem Gemeinderat
vorzulegen, sofern diese Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind.
Folgende Anträge gelten demnach als noch
nicht abgeschlossen:
Gemeinderat vom 11.10.2018:
-

GfGR/135/2018
"Fuchsrain - Gerhild-Diesner-Straße,
Geh- und Radweg" (GR Mag. Anzengruber, Bsc)
Eingebracht im Gemeinderat am
11.10.2018, am 15.11.2018 erfolgte die
inhaltliche Annahme.
Von Seiten der Mag.-Abt. III, Tiefbau,
wird für die Verbindung von Fuchsrain
und Gerhild-Diesner-Straße derzeit ein
Projekt zur Sanierung der bestehenden
Treppenanlage ausgearbeitet.
Auf dieser Basis müssten die notwendigen politischen Beschlüsse gefasst und
Verhandlungen mit den GrundstückseigentümerInnen geführt werden.

GR-Sitzung 29.01.2020

GfGR/202/2018

Beides ist in Be- bzw. Erarbeitung begriffen.
-

GfGR/205/2018
"Förderung des Mietradsystems über
den Klima-Aktiv-Fonds, Resolution"
(GRin Dr.in Krammer-Stark)
Eingebracht im Gemeinderat am
13.12.2018, am 24.01.2019 wurde der
Antrag dem Inhalt nach angenommen.
Am 30.01.2019 leitete Bgm. Willi die
Resolution an den damaligen Bundesminister für Finanzen Löger sowie die
damalige Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Köstinger weiter.
Zudem erging namens des Gemeinderates der Stadt Innsbruck die Bitte,
Mietradsysteme künftig wieder im Rahmen des Klima-Aktiv-Fonds für Gebietskörperschaften zu fördern.
Im September 2019 ist eine Antwort
seitens des BM für Finanzen eingelangt. Es wurde darauf verwiesen, dass
das BM für Nachhaltigkeit und Tourismus für den Klima-Aktiv-Fonds zuständig ist.