Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2017

/ Ausgabe: 06-Kurzprotokoll_24.05.2017.pdf

- S.2

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partnerInnen werden zustimmend zur
Kenntnis genommen.
Frau Bürgermeisterin wird ermächtigt, eine
Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Land Tirol, der Tirol Werbung und dem Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB) auf
Basis der vorliegenden Kostenschätzung
abzuschließen.
Für die finanzielle Bedeckung ist ein Nachtragskreditansuchen im Gemeinderat einzubringen.
3.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 03.05.2017:
Die Stadt Innsbruck als Schulerhalterin
bezieht ab dem Schuljahr 2017/18 das
Hilfspersonal in den städtischen Pflichtschulen im Freizeitteil der schulischen
Tagesbetreuung (FreizeitpädagogInnen)
und für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf
(SchulhelferInnen) über die GemNova
Bildungspool Tirol gemeinnützige GmbH.
Die Abrechnung erfolgt über die Mag.-Abt.
V, Schule und Bildung.
Die Bedeckung erfolgt über die
Vp. 1/211000-728000 und 1/212000728000, Volksschulen bzw. Neue Mittelschulen - Entgelte für sonstige Leistungen.
Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2017

Subventionsansuchen 2017

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
16.05.2017:
Das Subventionsansuchen wird gemäß
Beilage genehmigt.
6.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

6.1

Bereich "Integration und Migration"

V 2515/2017
Städtische Pflichtschulen, Anstellung des Hilfspersonals über
die GemNova Bildungspool Tirol
gemeinnützige GmbH

4.

5.

6.1.1 Ankyra - Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ, 6 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 03.05.2017:
Der Ankyra - Diakonie Flüchtlingsdienst
gem. GmbH wird für die Unterstützung von
Flüchtlingen und MigrantInnen eine Subvention in Höhe von € 5.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 03.05.2017:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Integration und Migration" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
6.2

Bereich "Unterricht und Bildung"

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
16.05.2017:

Anträge des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 03.05.2017:

Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2017 wird gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 24.05.2017

Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Unterricht und Bildung" werden gemäß Beilage genehmigt.