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1.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.11.2009
(10. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.11.2009 (10. Sitzung) wurde
allen Mitgliedern des Gemeinderates
zugemittelt. Erhebt sich gegen die
Fassung des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird
genehmigt.

2.

Genehmigung der Tagesordnung
in

Bgm. Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung
zu nehmen:
Zu Punkt 3, Anträge des Stadtsenates:
-

Tierschutzverein für Tirol 1881,
vertreten durch Geschäftsführerin
Welzig Ingeborg, Fördervereinbarung

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführter Punkt als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführten
Punkt in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
-

Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf einer
Teilfläche des Grundstückes 579/1
sowie des gesamten Grundstückes
589 und 590, allesamt vorgetragen in
EZ 1223, Grundbuch 81102 Amras
(südlich des Gewerbegebietes Rossau), im Ausmaß von gesamt zirka
25.488 m2 von Wittauer Mathilde Konditionen

GR-Sitzung 25.3.2010

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

3.

GR Abenthum Franz, Geburtstagsglückwünsche

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf GR
Franz Abenthum zu seinem Geburtstag
recht herzlich gratulieren. (Beifall von allen
Seiten)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir werden
heute mit den Anträgen des Bauausschusses beginnen, weil uns für den
Bereich Allerheiligen - Hötting Dipl.Arch.in Schmeissner-Schmid und Dipl.-Ing.
Dr. Fischer für Informationen zur Verfügung stehen.
GR Haller referiert die Anträge des
Bauausschusses vom 10.3.2010:

4.

III 1172/2009
Entwurf des Allgemeinen Bebauungsplanes Nr. HW - B5, Hötting - West, Bereich des gewidmeten Baulandes nördlich der
Hangstufe am Lohbach, zwischen Lahntalweg im Westen
und Höttinger Rain im Osten, mit
Ausnahme des Bereiches unterhalb von St. Georg (teilweise als
Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 66/be, Zeichn. Nr. 3641), gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2006,
2. Entwurf

GR Haller: Während der gesetzlichen
Frist sind 213 Stellungnahmen mit
insgesamt über 400 Unterschriften zum
Allgemeinen und Ergänzenden Bebauungsplan Nr. HW - B5 und Nr. HW - B5/1
eingegangen. Zwei weitere Stellungnahmen sind verspätet eingetroffen. Alle
Stellungnahmen liegen dem Akt im
Original bzw. Kopie bei.
Die Stellungnahmen wurden im Bericht
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, zum