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Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung 6 GRÜNE):

Jugendbetreuung, eine Sondersubvention
beschlossen wurde.

Dem Alpenzoo Innsbruck - Tirol wird für
das Jahr 2010 eine Subvention in der
Höhe von € 195.000,-- gewährt.

Beschluss Punkte 1. bis 4. (einstimmig;
bei Stimmenthaltung von StRin
Dr.in Pokorny-Reitter; 1 Stimme):

28.2.12 Verein Caritas Integrationshaus, Sondersubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 FPÖ):
Dem Verein Caritas Integrationshaus wird
eine Sondersubvention in der Höhe von
€ 7.000,-- gewährt.

Beschluss Punkt 5. (einstimmig; bei
Stimmenthaltung von StRin Dr.in PokornyReitter und GRin Dr.in Waibel; 2 Stimmen):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, für den Bereich "Private
Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge, werden gemäß Beilage
genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, für den Bereich
"Unterricht und Erziehung", werden unter
Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
28.3

Bereich "Kinder- und Jugendförderung"

GR Haager: Ich ersuche um getrennte
Abstimmung zu den Punkten 3. und 4.
Beschluss Punkte 1. und 2. (einstimmig):
Mehrheitsbeschluss Punkte 3. und 4.:
(gegen 2 FPÖ und 2 RUDI; 4 Stimmen):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, für den Bereich "Kinderund Jugendförderung", werden gemäß
Beilage genehmigt.

GR Haager referiert die Anträge des
Kontrollausschusses vom 9.3.2010:

29.

KA 13174/2009
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
IV. Quartal 2009

GR Haager: Die Kontrollabteilung hat
19 Belegkontrollen vorgenommen. Bei
sieben hat es Beanstandungen gegeben.
Der Kontrollausschuss hat die Zuweisung
und Berichterstattung an den Gemeinderat
einstimmig beschlossen.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

30.

KA 287/2010
Bericht über die Follow-up-Einschau 2009

28.4

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge

StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich darf
meine Stimmenthaltung anmelden, da ich
Vorsitzende dieses Vereines bin.
GRin Dr.in Waibel: Ich melde Stimmenthaltung zu Punkt 5. an. Wir haben im
Ausschuss für Soziales und Gesundheit,
die Jahressubvention für Tagesmütter
beschlossen und es ist für mich nicht
nachvollziehbar, warum im Ausschuss für
Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
GR-Sitzung 25.3.2010

GR Haager: Die Follow-up-Einschau 2009
hat gezeigt, dass es einen hohen Umsetzungsgrad bei den Empfehlungen der
Kontrollabteilung gegeben hat. Ich darf
darauf hinweisen, dass die Kontrollabteilung sowie der Kontrollausschuss in seiner
Gesamtheit hier mit ihrer Arbeit Erfolge
erzielt haben. Damit meine ich die
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG).
Es hat früher viele Anlässe zur Beanstandung gegeben. Die Einwendungen und
Berichte der Kontrollabteilung sowie die