Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: 06-Maerz.pdf
- S.46
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Beschlüsse und Anträge des Kontrollausschusses haben hier letztlich zu einer
erfolgreichen Änderung mit dem Wechsel
des Geschäftsführers geführt. Ich glaube,
das war zum Wohle der Stadt Innsbruck.
GR Hof: Zum Wohle der Stadt Innsbruck
war das sicher. Dazu braucht man sich nur
den vorliegenden Kontrollbericht ansehen.
Genau die Hälfte des Berichtes hinsichtlich der Textziffern und des Umfanges
beschäftigt sich in der Follow-up-Einschau
2009 mit den IIG-Gesellschaften und den
früheren Berichten.
Was in der Follow-up-Einschau 2009 steht
und was in der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) unter der neuen
Führung, mit dem neuen Geschäftsführer,
passiert ist, ist nicht banal. Ein kompetenter Kopf hat gemeint, dass hier wirklich
Gas gegeben wurde. Man kann nur
hoffen, dass das auch so weitergeht. Ich
glaube, dass wir hier tatsächlich auf einer
guten Schiene sind und wir wünschen
dem Geschäftsführer weiterhin viel Glück
für die Arbeit. (Beifall)
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GR Wanker referiert die Anträge des
Sportausschusses vom 8.3.2010:
31.
Subventionsanträge des Sportausschusses für den Bereich
"Sport"
GR Hof: Ich möchte zu den Subventionskürzungen Folgendes sagen: Ich kann die
Perspektive verstehen, dass die Stadt
Innsbruck sparen muss und man das bis
zu einem gewissen Grad bei den Subventionen quer durch alle Bereiche ausdehnt,
um ein Zeichen zu setzen. Dadurch
verbleibt der Stadt Innsbruck nicht viel
mehr Geld als sonst, da es letztlich im
Vergleich nicht um große Summen geht.
Ich sehe das anders, denn ich glaube,
dass die Subventionen notwendig sind.
Die Arbeit, die damit passiert, ist gerade in
Krisenzeiten wichtig. Im Sportbereich tue
ich mich allerdings besonders schwer.
Nicht, weil ich zufällig Mitglied des
Sportausschusses bin, sondern weil ich
den Leuten nicht erklären kann, warum ein
GR-Sitzung 25.3.2010
Verein jetzt 5 % weniger Jahressubvention
im Sportbereich erhalten soll, während
gleichzeitig - unwidersprochen von der
Stadt Innsbruck - der Landeshauptmann
bezüglich der Winter Youth Olympic
Games, wo wir von Millionensummen und
einer Verdoppelung der Kosten sprechen,
erklärt, dass man nicht Erbsen zählen
darf.
Zu dieser Aussage ist allerdings auch von
der Stadt Innsbruck keine Klarstellung
gekommen. Die Winter Youth Olympic
Games wird jetzt so durchgezogen
werden. Vor dem Hintergrund fällt es mir
schwer, Leuten von Vereinen zu erklären,
wieso die Stadt Innsbruck bei einem
Verein unbedingt € 100,-- bzw. € 200,-- bei
der Jahressubvention einsparen muss.
Das wird bei vielen Vereinen darauf
hinauslaufen, dass die Mitglieder des
Vereins Geld aus der eigenen Tasche
hineinzahlen.
Insgesamt gibt die Stadt Innsbruck durch
diese Kürzungen nicht einmal € 30.000,-weniger aus. Auf der anderen Seite gibt
man aber zusätzliche € 3 Mio aus und den
Kommentar "nicht Erbsen zählen"
verstehe ich nicht.
Ich bleibe bei der Stimmenthaltung, da ich
nicht dagegen stimmen möchte, weil es
wichtig ist, dass die Vereine ihre Subvention erhalten, auch wenn sie in diesem
Jahr gekürzt wurde. Um ein Signal zu
setzen, möchte ich bei der Stimmenthaltung mit einer Ausnahme bleiben. Deshalb
bitte ich um getrennte Abstimmung zu
Punkt 23. SCIP - Ski Club Patscherkofel
Innsbruck.
Der SCIP ist uns kein Unbekannter. Wir
erinnern uns mit Wonne an die Debatten
über den Speicherteich am Patscherkofel,
den wir dem SCIP bezahlt haben. Nach
einigem Hin und Her und den Verwirrungen bezüglich Kommissionsbeschwerden,
Prüfberichten, ist herausgekommen, dass
der SCIP für diesen Speicherteich, dafür
dass die Patscherkofelbahnen den
Speicherteich benutzen, von diesen
jährlich € 78.000,-- erhält. Das umfasst
auch die Investition für die Errichtung des
Speicherteiches in der Höhe von
€ 1,5 Mio, welche die Stadt Innsbruck
bezahlt hat.