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33.3

I-OEF 78/2010
Innsbrucker Fraueneinrichtungen, Streichung der Subventionen des Landes Tirol (StRin
Mag.a Schwarzl)

in

a

StR Mag. Schwarzl: Ich stelle folgenden dringenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Frau Bürgermeisterin sowie die neue
Frauenreferentin StRin Prof.in Dr.in Moser
werden dringend ersucht, sich als
führende Frauen der Stadt Innsbruck beim
Land Tirol, insbesondere bei LRin ZollerFrischauf, dafür einzusetzen, dass die
drohende Streichung sämtlicher JUFFSubventionen für die drei Innsbrucker
Fraueneinrichtungen bzw. Kulturinitiativen,
"Autonomes Frauen Lesben Zentrum",
"ArchFem - Feministisches Archiv" und
"kinovi(sie)on" hintan gehalten wird.
Mag.a Schwarzl e. h.
Dass die Stadtpolitik von Innsbruck seit
Jahren von einer Bürgermeisterin geleitet
wird, dass es nach dem Rückzug von
Bürgermeisterin Hilde Zach zu einem
Wechsel im BürgermeisterInnenamt
innerhalb von Frauen kam, dass der
Innsbrucker Stadtsenat seit Jahren quer
durch alle Fraktionen weiblich dominiert ist
und dass auch der Innsbrucker Gemeinderat nur knapp an einer 40 %igen Frauenquote vorbeischrammt, was österreichweit
wohl einzigartig ist, ist auch ein Verdienst
der jahrzehntelangen analytischen,
parteiischen, stärkenden Arbeit feministischer Fraueneinrichtungen in unserer
Stadt; ganz unabhängig von der Ideologie.
Diese feministische Hintergrundarbeit ist
wichtig.
Die drei derzeit aufgrund der Kürzungen
des Landes Tirol bedrohten Fraueneinrichtungen sind älterer oder jüngerer Teil
eines feministischen Frauen-Kultur-Netzwerkes, dem auch wir Kommunalpolitikerinnen in der Stadt Innsbruck direkt und
indirekt einiges verdanken. Wir können
nicht direkt auf das Handeln des Landes
Tirol Einfluss nehmen, aber es stünde uns
gut an, uns für dieses Herabwürdigen von
Fraueninitiativen einzusetzen. Das sind
nur Hobbyvereine. Auch Sportvereine sind
mitunter Hobbyvereine. Ja und?
GR-Sitzung 25.3.2010

Ich bitte, hier eine gewisse Solidarität
walten zu lassen.

33.4

I-OEF 79/2010
Lohbach, Zuführung der notwendigen Wassermenge (StRin
Mag.a Schwarzl)

StRin Mag.a Schwarzl: Ich stelle folgenden dringenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die zuständigen Ämter werden aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass
dem Lohbach im Westen der Stadt Innsbruck konstant jene Wassermenge zugeführt wird (zwischen 12 Liter und 15 Liter
pro Sekunde), die notwendig ist, um ihn
als attraktives Fließgewässer zu erhalten
und welche auch im Stadtsenat vom
7.5.2008 per einstimmigem Beschluss
vereinbart wurde.
Mittelfristig möge endlich die Einleitung
der Straßenoberflächenwässer entlang
des Lohbaches in den Kanal anstatt wie
bisher in den Lohbach in Angriff genommen werden.
Mag.a Schwarzl e. h.
Der Lohbach war noch im Herbst 2009 ein
relativ fließendes Bächlein. Heute
Vormittag ist er ein stehendes Gewässer.
Der Lohbach ist kein Bach, der sich aus
einer Quelle speist, da die Quelle beim
Harterhof irgendwann einmal aufgrund von
Arbeiten versiegt ist. Der Lohbach wird
aus Grundwasser, das bei der der
Hauptschule herausgepumpt wird, und
Hangwasser im Frühjahr gespeist. Das hat
€ 24.000,-- Stromkosten pro Jahr verursacht.
Im Jahr 2008 hat es von der Mag.-Abt. III,
Land- und Forstwirtschaft, das Ansinnen
gegeben, den Pumpbetrieb einzustellen
und durch das Anzapfen einer Quelle den
Lohbach zu speisen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das hat
sie auch gemacht.)
Daraufhin hat der Stadtsenat im Jahr 2008
Folgendes beschlossen:
"Die Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KG (IIG) wird beauftragt und ermäch-